Am heutigen Mittwoch hat der Sozialausschuss im Rahmen der Haushaltsberatungen abschließend über die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen bzw. Kindertagespflege beschlossen. Wie im Koalitionsvertrag festgeschrieben, wird im Bereich der Kindertagesförderung der Finanzrahmen deutlich erhöht. Hierzu erklärte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn:

"Die SPD hat im Bereich der Kindertagesförderung Wort gehalten und die finanziellen Rahmenbedingungen deutlich verbessert. Hat das Land 2004 im Durchschnitt noch 1.048 Euro pro Kind bei 77.636 betreuten Kindern ausgegeben, so ist dieser Wert bis 2011 auf durchschnittlich 1.373 Euro pro Kind bei insgesamt 97.318 Kindern in Kindertagesförderung angestiegen. Dies entspricht einer Anhebung der Landesfinanzierung um 31‍ ‍Prozent! Mit dem Doppelhaushalt 2012/2013 werden wir die finanzielle Ausstattung für den Bereich der Kindertagesförderung noch einmal deutlich erhöhen."

Ab 2013 erfolgt bei den Zuweisungen des Landes an die Träger für jeden Vollzeitäquivalent-Platz eine Anhebung um zwei Prozent jährlich. Damit wird die Finanzierung der Kindertagesförderung auf solide und zukunftssichere Füße gestellt. Für Kinder aus benachteiligten Familien ist der Anspruch auf 30 Wochenstunden Förderung im neuen Kifög vorgesehen.

Jörg Heydorn: "Als nächstes werden wir die Eltern bei den Krippenbeiträgen um 100 Euro pro Monat entlasten. Ich erwarte von den Trägern, dass diese Unterstützung unbürokratisch an die Familien weitergegeben wird. Ich finde es in diesem Zusammenhang empörend, dass die Opposition dieser so wichtigen Elternentlastung nicht zugestimmt hat."

Die Linksfraktion hat in der Ausschusssitzung den Einzelplan 1027 "Förderung von Kindern in Kindertagespflege/Kindertageseinrichtungen" ohne Begründung abgelehnt. Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen hat, nachdem der Ausschuss vorher intensiv über deren zahlreiche kurzfristig eingereichte Anträge inhaltlich beraten hatte, an der Abstimmung nicht einmal mehr teilgenommen.

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