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HAMBURG/4897: Türkischer Angriffskrieg - Solidarität mit Rojava (Die Linke)


Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft vom 10. Oktober 2019

Türkischer Angriffskrieg: Solidarität mit Rojava!


Gestern Abend hat die türkische Armee auf Weisung Erdogans begonnen die kurdische Autonomieregion Rojava/Nordsyrien anzugreifen. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft und der Landesverband DIE LINKE Hamburg kritisieren den türkischen Überfall auf Rojava scharf. "Der Angriffskrieg gegen die Kurd_innen ist ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht", erklärt Martin Dolzer, friedens- und europapolitischer Sprecher der Linksfraktion.

"In Nordsyrien droht ein Völkermord und Vertreibungen von Kurd_innen, Armenier_innen, Ezid_innen und assyrischen Christ_innen. Die Regierungen der EU, der USA und Russlands sowie der heute tagende UN-Sicherheitsrat wären in der Lage das zu verhindern. Dafür müssten sie jegliche militärische und sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit der Türkei aussetzen und das Erdogan-Regime mit wirtschaftlichen Sanktionen unter Druck setzen. Auch der Hamburger Senat ist in der Verantwortung sofort jegliche Transporte von Waffen und Munition über den Hafen in die Türkei und in den Mittleren Osten zu unterbinden."

David Stoop, Landessprecher der Hamburger LINKEN fordert: "Die Weltgemeinschaft darf zum Überfall auf Rojava nicht schweigen. Kurdische Kämpfer_innen haben als Verbündete der USA die Hauptlast der Kämpfe gegen die Terrorhorden des IS getragen, jetzt werden sie von ihren Verbündeten im Stich gelassen. Insbesondere Deutschland trifft eine Mitschuld an Erdogans Angriffskrieg. Die türkische Armee versucht auch mit Panzern und Waffen aus deutscher Produktion in Rojava einzumarschieren. Es darf nicht zugelassen werden, dass der Terror-Pate Erdogan das noch junge demokratische Projekt in Rojava zerstört."

Stoop und Dolzer warnen vor einem Come-Back des Islamischen Staates: "In Rojava befinden sich etwa 7.000 IS-Terroristen in Gefangenschaft. Was mit ihnen geschieht, wenn die türkische Armee weiter vorrückt, ist unklar", so Stoop.

DIE LINKE steht solidarisch an der Seite der Menschen in Rojava. Sie ruft dazu auf, sich weiter an den Protesten in Hamburg zu beteiligen. Am Sonnabend dem 12.10 findet um 15:00 Uhr am Bahnhof Sternschanze eine Demonstration unter dem Motto "Solidarität mit den Menschen in Rojava, Solidarität mit der YPG und YPJ" statt. Für Heute Abend wurde auf der gestrigen Spontandemonstration zu einer weiteren Demonstration aufgerufen. Treffpunkt ist der Hachmannplatz um 18:00 Uhr.

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Quelle:
Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
Pressemitteilung vom 10. Oktober 2019
Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg
Telefon: 040/42831-2445, Telefax: 040/42831-2255
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Internet: www.linksfraktion-hamburg.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 11. Oktober 2019

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