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HAMBURG/2104: Einsatz für Beschäftigungsgenossenschaften in Hamburg (Die Linke)


Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
Presseerklärung vom 6. Juli 2012

Internationaler Genossenschaftstag: LINKE setzt sich für Beschäftigungsgenossenschaften in Hamburg ein



Am morgigen Sonnabend stehen Genossenschaften gleich doppelt im Fokus. Nicht nur, dass das Jahr 2012 ohnehin von der UNO zum Jahr der Genossenschaften erklärt worden ist. Am 7. Juli ist zudem der "Tag der Genossenschaften". Die LINKE unterstützt schon seit längerem diese Formen des alternativen Wirtschaftens, deren Situation sich in Hamburg sehr unterschiedlich darstellt. Da gibt es zum einen die Wohnungsbaugenossenschaften, die sehr erfolgreich sind und aus dem städtischen Leben nicht wegzudenken sind. Sie bieten gutes uns sicheres Wohnen zu oft fairen Preisen, lebenslange Nutzungsrechte sowie gelebte Nachbarschaft.

Bei Sozialgenossenschaften aus der Arbeitslosigkeit heraus, so genannten Beschäftigungsgenossenschaften, tut sich in Hamburg dagegen noch wenig. Dabei ist die Idee toll: Arbeitslose schließen sich in ihnen zusammen, um sich selbst in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse zu bringen.

Die Hamburger Wirtschaftsförderprogramme stehen Genossenschaften bzw. GründerInnen zwar grundsätzlich auch offen. In den letzten drei Jahren wurden diese Programme von Genossenschaften aber nach Auskunft des Senats aber überhaupt nicht genutzt. Dies ist auch vor dem Hintergrund zu sehen, dass der Anteil der Genossenschaften sowohl an den Gründungen als auch am Unternehmensbestand in Hamburg zuletzt unter 0,1 Promille lag.

Hierzu erklärt Olga Fritzsche, Landessprecherin der Hamburger LINKEN: "Die bisherigen arbeitsmarktpolitische Maßnahmen bewirken oft nur, dass Menschen eine kurzzeitige Auszeit aus der Arbeitslosigkeit bekommen. Das gilt auch für die Förderung von Existenzgründungen und den Weg in die oft prekäre Solo-Selbständigkeit", sagt Fritzsche. "Selbsthilfe mit mehreren Betroffenen bietet dagegen durch Kräftebündelung einen geschützteren Rahmen und bessere Möglichkeiten der Vernetzung."

Tim Golke, Fachsprecher für Beschäftigungspolitik der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, ergänzt: "In Hamburg werden Selbsthilfegenossenschaften aus Arbeitslosigkeit als Beschäftigtengenossenschaften bislang kaum genutzt und so gut wie nicht gefördert. Es muss daher gerade im Jahr der Genossenschaften darum gehen, umgehend die Rahmenbedingungen für Selbsthilfegenossenschaften aus Arbeitslosigkeit heraus zu verbessern."

Die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE wird hierzu die parlamentarische Initiative ergreifen und hat vorbereitend bereits eine entsprechende aufklärende Anfrage an den Senat gestellt.

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Quelle:
Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
Presseerklärung vom 6. Juli 2012
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veröffentlicht im Schattenblick zum 10. Juli 2012