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BADEN-WÜRTTEMBERG/1024: Umweltausschuss befasst sich mit Stand der Technik in Kläranlagen (LBW)


Landtag von Baden-Württemberg - Pressemitteilung 89/2018

Umweltausschuss befasst sich mit Stand der Technik in Kläranlagen


Stuttgart. Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat sich in seiner letzten Sitzung mit dem Stand der Technik und Umsetzung der Phosphor-Rückgewinnung in Kläranlagen, der Spurenstoffelimination in Kläranlagen (beides Anträge der Fraktion Grüne) und der Reinigung von Krankenhausabwasser, einem Antrag der SPD, befasst. Das hat der Vorsitzende des Gremiums, Dr. Bernd Grimmer (AfD), mitgeteilt. "Letztlich sind alle Bürgerinnen und Bürger über die Abwasserabrechnung von den Entwicklungen betroffen", so der Vorsitzende.

Nach Angaben von Dr. Grimmer sei Phosphor eine endliche Ressource und ein essenzieller Rohstoff in der Landwirtschaft: Die Versorgung für Baden-Württemberg könne langfristig nur ökologisch und wirtschaftlich verträglich sichergestellt werden, wenn Phosphor-Importe zumindest teilweise durch Phosphor-Rückgewinnung ersetzt würden. Phosphor rücke deshalb zunehmend in den Fokus der Wasser- und Abwasserwirtschaft. Um den zukünftigen Anforderungen gerecht zu werden, müssten die kommunalen Kläranlagen durch zusätzliche Verfahrensstufen aufgerüstet werden. Die im Oktober 2017 in Kraft getretene novellierte Klärschlammverordnung enthalte erstmals verpflichtende Regelungen für das Phosphor-Recycling. In Baden-Württemberg sei bereits deutlich vor Inkrafttreten der gesetzlichen Rückgewinnungspflicht mit dem Aufbau einer Infrastruktur für die Rückgewinnung von Phosphor begonnen worden. Das Umweltministerium unterstütze Kommunen bei der Untersuchung, der Entwicklung und der Umsetzung von Anlagen zur Rückgewinnung von Phosphor aus Klärschlamm und Klärschlammasche mit der Förderrichtlinie "Phosphor-Rückgewinnung".

Täglich gelangten aber auch Spurenstoffe, etwa Haushaltschemikalien, Süßstoffe, Arzneimittelrückstände, hormonell wirksame Substanzen, etc. über das Abwasser in die Kläranlagen und von dort aus in andere Gewässer. Diese Stoffe könnten in kleinen Mengen schon starke Auswirkungen auf die Umwelt haben. Deshalb rückten auch diese Spurenstoffe zunehmend in den Fokus der Wasser- und Abwasserwirtschaft. Auch Krankenhausabwasser sei in der Regel belastet.

Im Ausschuss sei angeregt worden, dass man der Frage nachgehen müsste, ob man mit einem Verfahren nicht beides machen könne, Phosphorgewinnung und Spurenstoffe herausfiltern. Im Ausschuss sei die kostenlose Erstberatung für Kommunen begrüßt worden. Ebenso sei die Auffassung vertreten worden, dass der Grundsatz gelten sollte, dass Stoffe, die gar nicht erst ins Abwasser eingebracht werden, auch nicht ausgebracht werden müssten. "Hier ist Aufklärung wichtig", so Dr. Grimmer. Das Ministerium habe dargelegt, dass es Kooperationen mit Ärzten- und Apothekerverbänden gebe, die Broschüren und Plakate hervorgebracht hätten, die darüber informierten, dass Spurenstoffelemente nicht ins Abwasser gelangen sollten. "Baden-Württemberg ist europaweit an der Spitze der Spurenstoffelimination", gab der Vorsitzende die Auffassung des Ministeriums wieder.

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Quelle:
Pressemitteilungen 89/2018 - 16.7.2018
Herausgeber: Landtag von Baden-Württemberg
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veröffentlicht im Schattenblick zum 18. Juli 2018

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