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BADEN-WÜRTTEMBERG/941: Seit 1979 wurden 84 Projekte über das Städtebauprogramm gefördert (LBW)


Landtag von Baden-Württemberg - Pressemitteilung 63/2015

Landwirtschaftsausschuss befasst sich mit Konversion
Seit 1979 wurden 84 Projekte mit rund 211 Millionen Euro über das Städtebauprogramm gefördert


Stuttgart. Mit der Umwandlung ehemaliger Militärflächen in zivil nutzbare Gebiete hat sich der Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz am Mittwoch, 29. April 2015, befasst. Wie der Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Karl Traub, am Donnerstag, 30. April 2015, mitteilte, wurden im Rahmen der Städtebauförderung des Landes seit dem Jahr 1979 insgesamt 211,37 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel für Konversionsmaßnahmen in Baden-Württemberg bereitgestellt. Damit hätten 84 Projekte im Zusammenhang mit dem Rückzug der alliierten Streitkräfte aus Europa und mit verschiedenen Bundeswehrreformen unterstützt werden können.


Nach Angaben Traubs entfallen von diesem Betrag 147,1 Millionen Euro auf Projekte, die bereits abgeschlossen sind, und 64,27 Millionen Euro auf Maßnahmen, die noch laufen. Im Städtebauförderprogramm 2015 seien fünf neue Projekte und für vier derzeit laufende Konversionsmaßnahmen Fördermittel in Höhe von 35,9 Millionen Euro beantragt worden. Über das Programm werde in den kommenden Wochen entschieden, erklärte der Ausschussvorsitzende.

Laut Traub werden vom Land außerdem über das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum Kommunale Entwicklungskonzepte (KEK) gefördert. Für die vier KEK-Gebiete Hardheim, Ellwangen, Meßstetten und Sigmaringen/Mengen/Hohentengen würden derzeit die Endberichte erstellt. Mithilfe von Informationsveranstaltungen, Workshops, einer Online-Plattform und der Beteiligung von Fachbüros sollen Konzepte für die zivile Nutzung der früheren militärischen Liegenschaften erstellt werden. Bereits zwischen 2011 und 2014 seien für Umwandlungsprojekte in 24 KEK-Kommunen rund 11 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden.

Außerdem nutze das Land Baden-Württemberg ehemalige Militärgelände für die Aufnahme von Flüchtlingen, so etwa die Reinhardt-Kaserne in Ellwangen und die Zollernalb-Kaserne in Meßstetten. In den vergangenen zehn Jahren habe das Land vom Bund mehrere Konversionsflächen erworben, die beispielsweise für Naturschutzprojekte verwendet würden. Aber es seien auch Restflächen und Gebäude der ehemaligen Mackensen-Kaserne in Karlsruhe gekauft worden, um dort Räume für die örtliche Hochschule anzusiedeln, so Traub.

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Quelle:
Pressemitteilungen 63/2015 vom 30.04.2015
Herausgeber: Landtag von Baden-Württemberg
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veröffentlicht im Schattenblick zum 5. Mai 2015

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