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PRESSEKONFERENZ/810: Statements von Kanzlerin Merkel und Präsidentin Rousseff, 15.06.2014 (BPA)


Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Im Wortlaut
Mitschrift der Pressekonferenz in Brasilia - Sonntag, 15. Juni 2014
Pressestatements von Bundeskanzlerin Merkel und der Präsidentin der Föderativen Republik Brasilien, Rousseff, am 15. Juni 2014



Pr'in Rousseff: Meine Damen und Herren, ich bin sicher, dass die Frau Bundeskanzlerin und ihre gesamte Delegation sowie alle deutschen Touristen sehr herzlich in Brasilien willkommen geheißen werden und eine wunderbare WM erleben werden.

Frau Bundeskanzlerin Merkel und ich haben bei unserem Gespräch die verschiedensten Themen unserer bilateralen Agenda diskutiert. Wir sprachen auch über unsere Wirtschaftsbeziehungen. Deutschland ist der viertwichtigste Handelspartner Brasiliens und der größte Partner innerhalb der EU. Wir sind der größte Partner Deutschlands in Lateinamerika. Unser bilaterales Handelsvolumen betrug 2013 ungefähr 22 Milliarden Dollar. Jedoch gibt es noch Raum für die Erweiterung der Handelsflüsse und auch für die Erweiterung der Investitionsflüsse. Ich habe unsere Determination bekräftigt, Fortschritte bei den Verhandlungen bezüglich des Assoziationsabkommens zwischen der EU und Mercosur zu erreichen, damit unsere Beziehungen im Handelsbereich erweitert und vertieft werden.

Wir wollen auch die Teilhabe Brasiliens beim Export hochwertiger Güter von Brasilien nach Deutschland erweitern. Ich habe die neuen Investitionen Deutschlands in Brasilien begrüßt, besonders im Bereich der Autoindustrie und der Chemieindustrie. Ich habe unterstrichen, dass unser Land mit Häfen, Flughäfen, Eisenbahnlinien sowie im Bereich der Energie mit Erdöl und Erdgas große Gelegenheiten für Investitionen in die Infrastruktur bietet.

Ich habe unterstrichen, dass Brasilien Interesse daran hat, unsere Beziehungen im Bereich der mittelständischen Industrie zu vertiefen, und zwar über die Schaffung von Joint Ventures und gemeinsamen Forschungsprojekten.

Ich habe mich für die freundliche Aufnahme bedankt, die brasilianische Studenten des Programms "Wissenschaft ohne Grenzen" in Deutschland erfahren haben. Es gibt Tausende junger Stipendiaten, die sich in Deutschland aufhalten, um an deutschen Universitäten zu studieren.

Ich habe auch unsere Befriedigung über die Zusammenarbeit mit der Fraunhofer-Gesellschaft bei der Strukturierung unseres Forschungs- und Innovationsinstituts zum Ausdruck gebracht, auch über die Installierung von 23 HIV-Referenzzentren in Brasilien gemeinsam mit dem SENAI sowie mit Unterstützung der brasilianischen Bundesregierung.

Wir haben auch über breitere Fragen gesprochen. Wir sind einer Meinung, dass wir unsere Partnerschaft vertiefen wollen. Ich danke Deutschland für die Teilnahme an der multisektoralen Konferenz zur Internet-Sicherheit in São Paulo. Ich schätze es auch als sehr positiv ein, dass die Resolution zur Privatheit im Internet, die letztes Jahr auf der Uno-Vollversammlung verabschiedet wurde, weitergeführt wird und weitergeht. Das ist ein sehr wichtiger Schritt. Es gibt große Herausforderungen bei der Sicherung der individuellen Rechte im Wissenszeitalter. Dafür braucht es immer größere Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft.

Frau Bundeskanzlerin Merkel, ich stelle mir vor, dass Sie in Bezug auf das morgige erste Spiel der deutschen Mannschaft sehr aufgeregt sein müssen. Ich habe keine Zweifel daran, dass uns Deutschland und Portugal ein wunderbares Spektakel von hoher Qualität liefern werden. Die WM ist ohne Zweifel ein Fest der Solidarität zwischen den Völkern. Der Sport ist nicht nur eine Form der Unterhaltung, sondern auch eine Form und ein Instrument der Kommunikation universeller Werte, die den Menschen sehr wertvoll und lieb sind. Das ist die WM gegen die Rassendiskriminierung. Der Sport hat diese Fähigkeit, alle Formen von Diskriminierung zu bekämpfen, was rassistische Diskriminierung und auch andere Formen der Diskriminierung angeht. Der Sport ist dazu in der Lage, dass wirtschaftliche und politische Differenzen überwunden werden können und deshalb die soziale Gleichheit befördert werden kann.

Sie werden in Salvador sehen, Frau Bundeskanzlerin Merkel, dass wir bemüht sind, diese WM zu einer besonderen Gelegenheit werden zu lassen, um die Völker und Länder einander näherzubringen. An allen Spielorten dominiert eine Atmosphäre der Freundschaft und des Respekts, eine Atmosphäre der Freude. Alle ausländischen Fans werden freundlich und herzlich von den Brasilianern aufgenommen. Ohne Zweifel ist der Sport auch eine Kunst des Treffens, und ich möchte Ihnen sagen, dass Ihr Besuch bei uns eine wunderbare Gelegenheit für unser heutiges Treffen hier und heute ist. Vielen Dank für Ihren Besuch, Frau Bundeskanzlerin, und viel Erfolg für die deutsche Mannschaft!

BK'in Merkel: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Dilma Rousseff, ich freue mich erst einmal über den herzlichen Empfang hier in Brasilia und natürlich auch darauf, morgen ein gutes Spiel zu sehen. Dass ich die Daumen für die deutsche Mannschaft drücke, wird mir die brasilianische Präsidentin zugestehen.

Ich möchte Brasilien als Ausrichter der Fußball-Weltmeisterschaft beglückwünschen. Milliarden Augen richten sich in diesen Tagen auf Ihr Land. Wir wünschen Brasilien auf seinem wirtschaftlichen und auf seinem politischen Weg viel Erfolg und wissen ganz überzeugt, dass es eine gute Weltmeisterschaft werden wird. Die Begeisterung der Menschen hier im Lande für den Fußball ist ja weltbekannt. Deshalb ist dies natürlich auch ein besonderes Ereignis für Brasilien. Dass es uns wieder zur Möglichkeit politischer Gespräche zusammengeführt hat, freut mich auch ganz besonders.

Deutschland und Brasilien sind strategische Partner. Wir haben verabredet, dass wir im nächsten Jahr zum ersten Mal Regierungskonsultationen hier in Brasilien durchführen werden. Unser heutiges Gespräch hat auch schon einmal die Themen festgelegt oder sie ein bisschen in Aussicht gestellt, die wir dann im nächsten Jahr noch weiter vertiefen können.

Deutschland und Brasilien sind wichtige Wirtschaftspartner. 1.300 Unternehmen sind hier im Lande tätig. Mit einigen habe ich mich heute unterhalten. Natürlich unterstützen wir auch das Ziel Brasiliens, mittelständische Unternehmer aus Deutschland verstärkt nach Brasilien zu bringen und damit die Breite unserer Zusammenarbeit noch einmal zu vergrößern.

Wir haben darüber gesprochen, was noch zu tun ist, und ich glaube, eine Frage, nämlich die eines Doppelbesteuerungsabkommens zwischen unseren Ländern, ist schon sehr lange in der Diskussion. Vielleicht können wir dabei in nächster Zeit einen Fortschritt erreichen.

Wir haben auch darüber gesprochen, wie Deutschland zu einer Verbesserung und Intensivierung der Forschungs- und Bildungslandschaft beitragen kann. Ich freue mich sehr, dass 2.500 Studenten aus Brasilien in Deutschland sind und damit unser Land auch näher kennenlernen. Wir haben jetzt damit begonnen, auch zwischen Deutschland und Brasilien ein Bundeskanzlerin-Stipendiaten-System aufzubauen. Brasilien ist das Land, das jetzt neu dazugekommen ist. Ich habe mich heute auch mit den ersten Repräsentantinnen für das kommende Stipendiaten-Jahr unterhalten.

Im Bereich der beruflichen Bildung und im Bereich der wissenschaftlichen Zusammenarbeit können wir vieles tun. Ich unterstreiche auch, dass gerade die Berufsausbildung wichtig ist. Ich werde mir morgen ein Projekt in Salvador ansehen, an dem auch die Fraunhofer-Gesellschaft und deutsche Universitäten beteiligt sind. Wir sollten strategisch gerade diese Kooperation zwischen unseren Ländern ausbauen.

Es gab in den letzten Monaten das Jahr Deutschlands in Brasilien, das auch durch den Bundespräsidenten eröffnet wurde. Ich glaube, dies hat unsere beiderseitigen Beziehungen noch einmal intensiviert, und das wurde auch durch eine große Breite von Veranstaltungen deutlich gemacht.

Ich sehe auch bei der Zusammenarbeit im Bereich der Energieversorgung große Potenziale, sowohl, was die erneuerbaren Energien anbelangt, als aber auch, was die herkömmliche Erzeugung von Energie anbelangt.

Wir gehen natürlich auch gerne auf das Angebot ein, bei dem Ausbau der Infrastruktur in Brasilien verstärkt mit deutschen Unternehmen dabei zu sein.

Ich glaube, wir, Deutschland und Brasilien, haben ein gemeinsames Interesse daran, dass die Freihandelsabkommen zwischen der EU und Mercosur vorangetrieben werden. Ich werde mich auch auf EU-Seite noch einmal dafür einsetzen, dass hier nicht weiter Zeit verstreicht, sondern dass wir vorankommen.

Auch ich möchte noch einmal ausdrücken, dass wir sehr froh waren, dass es uns gelungen ist, eine gemeinsame Initiative in der Uno anzustoßen, die sich mit dem Schutz der privaten Rechte der Bürgerinnen und Bürger in Zeiten der Digitalisierung befasst. Ich denke, auf diesem Gebiet können wir unsere Zusammenarbeit auch noch fortsetzen.

Ich bedanke mich also noch einmal für den herzlichen Empfang, wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern Brasiliens eine erfolgreiche Weltmeisterschaft und bin ganz sicher: Nach dieser Weltmeisterschaft wird Brasilien nicht nur als ein herausragendes Land des Sports bekannt sein, sondern es werden noch viel mehr Menschen auf der Welt wissen, welche dynamische Entwicklung dieses Land nimmt. Dafür wünsche ich ihm viel Erfolg. Deutschland und Brasilien wollen ihre Zusammenarbeit noch einmal intensivieren. Herzlichen Dank!

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Quelle:
Mitschrift der Pressekonferenz vom 15. Juni 2014
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Mitschrift/Pressekonferenzen/2014/06/2014-06-15-statement-merkel-rousseff.html
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veröffentlicht im Schattenblick zum 17. Juni 2014