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BUNDESTAG/9860: Heute im Bundestag Nr. 553 - 27.05.2020


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 553
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 27. Mai 2020, Redaktionsschluss: 17.33 Uhr

1. Nutzung von Biokohle
2. Pflanzenschutzmitteldatenbank des BVL
3. Transport von Nutztieren
4. Methanausstoß in der Tierhaltung
5. Forstliche Versuchsflächen
6. Waldschäden in Deutschland


1. Nutzung von Biokohle

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung hat noch kein abgeschlossenes Meinungsbild über den möglichen Nutzen von Pflanzen- und Biokohle in der Landwirtschaft. Das schreibt sie in einer Antwort (19/19087) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/18784). Ein Antrag des Fachverband Pflanzenkohle (FVPK) zur Zulassung von Biokohlen, die den EPC-Basis-Kriterien entsprechen, werde derzeit vom wissenschaftlichen Beirat für Düngungsfragen des Ministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) beraten. Insgesamt erwarte das Ministerium derzeit "keinen hinreichenden Nutzen aus einer breiten Anwendung von verschiedenen Pyrolysekohlen in der Landwirtschaft". Zum einen sei der Einsatz auf der weit überwiegenden Zahl von Standorten bei den hiesigen Klima- und Bodenbedingungen ohne Vorteile. Zum anderen könne aufgrund der verschiedenen Herstellungsverfahren und Ausgangsmaterialen keine generelle Aussage über die Umweltverträglichkeit des Biokohleeinsatzes getroffen werde. Weitere Langzeitforschung unter Freilandbedingungen sei nötig, damit die Auswirkungen von Biokohle als Bodenverbesserer und Trägermittel für Dünger abgeschätzt werden können. Aufgrund des geringen Anwendungsgrades finanziere die Bundesregierung allerdings keine Studien hierzu. Momentan habe Biokohle in der klassischen landwirtschaftlichen Produktion in Deutschland keine große Bedeutung.

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2. Pflanzenschutzmitteldatenbank des BVL

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/FNO) Die elektronische Bereitstellung von Zulassungsdaten für Pflanzenschutzmittel thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/19293). Die Fragesteller wollen wissen, welche Akteure kostenlos auf die Datenbank des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) zugreifen können und ob maschinenlesbare Pflanzenschutzzulassungsdaten zukünftig generell unentgeltlich angeboten werden.

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3. Transport von Nutztieren

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/FNO) Die Fraktion Die Linke beschäftigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/19301) mit Tiertransporten in Nicht-EU-Länder. Gefragt wird unter anderem, welche Bundesländer Exporte von Zuchtrindern in bestimmte Drittstaaten erlauben und wie viele Fälle bekannt sind, bei denen deutsche Zuchtrinder in anderen EU-Ländern zu Schlachtrindern umdeklariert wurden.

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4. Methanausstoß in der Tierhaltung

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/FNO) Die FDP-Fraktion interessiert sich für den Treibhauseffekt von Methanemissionen aus der Nutztierhaltung. In einer Kleinen Anfrage (19/19282) fragen die Abgeordneten, wie die Bundesregierung den Methanausstoß reduzieren möchte und ob dafür die CH4-Sequenzierung geeignet ist.

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5. Forstliche Versuchsflächen

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/FNO) Die forstlichen Versuchsflächen in Deutschland stellt die AfD-Fraktion in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (19/19296). Die Fraktion möchte unter anderem wissen, wie sich die Flächen in den letzten Jahren entwickelt haben, ob auch Neubaum-Arten verstärkt erforscht werden und wie die forstlichen Institute von Bund und Ländern kooperieren.

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6. Waldschäden in Deutschland

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/FNO) In einer Kleinen Anfrage (19/19313) befasst sich die FDP-Fraktion mit den Schadflächen in deutschen Wäldern. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie die aktuellen Zahlen erhoben wurden und wie weit das Waldschadensmonitoring auf Bundesebene fortgeschritten ist. Die Abgeordneten möchten auch wissen, ob die bestehenden Förderrichtlinien verbessert werden.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 553 - 27. Mai 2020 - 17.33 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
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veröffentlicht im Schattenblick zum 29. Mai 2020

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