Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → FAKTEN


BUNDESTAG/9621: Heute im Bundestag Nr. 312 - 20.03.2020


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 312
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 20. März 2020, Redaktionsschluss: 13.35 Uhr

1. Rechtsstatus der KfW
2. Landwirtschaft in Niedersachsen
3. FDP fragt nach frühkindliche Bildung
4. FDP fragt nach kultureller Bildung
5. Fachkräftesituation im Gastgewerbe
6. Ausbau von Landstrom in der Schifffahrt


1. Rechtsstatus der KfW

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/JOH) Der Rechtsstatus der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/17717) der AfD-Fraktion. Unter anderem wollen die Abgeordneten wissen, ob die KfW dem Informationsfreiheitsgesetz unterliegt. Außerdem erkundigen sie sich nach Details zu Gerichtsverfahren, bei denen es um die Klärung des Rechtsstatus geht.

*

2. Landwirtschaft in Niedersachsen

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die Entwicklungen im Landwirtschaftssektor in Niedersachsen sind das Thema einer Kleinen Anfrage (19/17900) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie sich die Anzahl der in landwirtschaftlichen Betrieben gehaltenen Rinder, Milchvieh, Schweine, Hühner, Puten und Schafe seit dem Jahr 2009 in Niedersachsen entwickelt hat. Auch die Entwicklung der Anzahl der landwirtschaftlichen Betriebe soll für diesen Zeitraum ermittelt werden.

*

3. FDP fragt nach frühkindliche Bildung

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion will über frühkindliche Bildung informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (19/17661) möchte sie unter anderem erfahren, in welchen Gremien Bund und Länder über frühkindliche Bildungsinhalte und Qualitätssicherung in der Kindertagesbetreuung beraten und welche Ergebnisse dazu vorliegen. Zudem erkundigt sie sich nach Forschungsvorhaben von Bund und Ländern zu diesem Thema und deren Ergebnissen.

*

4. FDP fragt nach kultureller Bildung

Kultur und Medien/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion verlangt Auskunft über die Förderung der kulturellen Bildung in der Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik Deutschland. In einer Kleinen Anfrage (19/17659) will sie unter anderem wissen, wie groß der Anteil des Bundeszuschusses für die Kunst- und Ausstellungshalle ist, der für kulturelle Bildung aufgewendet wird, und welche konkreten Vereinbarungen darüber mit der Bundesregierung getroffen wurden. Zudem möchte sie erfahren, über welche Kenntnisse die Regierung über die Zielgruppen und die Nutzung des kulturellen Bildungsangebotes der Kunst- und Ausstellungshalle verfügt.

*

5. Fachkräftesituation im Gastgewerbe

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die FDP-Fraktion möchte wissen, was die Bundesregierung gegen den Fachkräftemangel im Hotel- und Gaststättengewerbe unternimmt. In einer Kleinen Anfrage (19/17909) erkundigen sich die Abgeordneten nach dem Umsetzungsstand eines Aktionsplans, der von den Wirtschaftsministern der Länder angekündigt worden sei. Sie interessieren sich auch für eine Einschätzung der Bundesregierung, wie sich das Fachkräfteeinwanderungsgesetz auf die Branchensituation auswirken wird.

*

6. Ausbau von Landstrom in der Schifffahrt

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Der Ausbau von Landstrom in der Schifffahrt steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (19/17912) der FDP-Fraktion. Die Abgeordneten möchten wissen, wie viele Landstromanlagen in deutschen Seehäfen in Betrieb sind und wie viele Schiffe die notwendigen technischen Voraussetzungen zu einer derartigen Stromnutzung haben. Außerdem fragen sie, wie sich reduzierte Netzentgelte für Reeder auf die Nutzung von Landstrom auswirken dürfte.

*

Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 312 - 20. März 2020 - 13.35 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 21. März 2020

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang