Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 1231
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen
Mittwoch, 6. November 2019, Redaktionsschluss: 10.15 Uhr
1. Nachnutzung ehemaliger Atomkraftwerke
2. Elektromagnetische Felder thematisiert
3. IT-Sicherheit für Leistungserbringer
4. Förderung von Smart Cities
5. Digitalisierung in der Ausbildung
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort
Berlin: (hib/SCR) Atomrechtliche Aspekte einer Nachnutzung stillgelegter kerntechnischer Anlagen behandelt eine Antwort der Bundesregierung (19/13746) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/13345). Die Bundesregierung verweist darin darauf, dass die Prüfung konkreter Nachnutzungspläne in die Verantwortung der zuständigen Landesbehörden falle.
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Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/LBR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/14559) nach einer Maßnahme zum Schutz vor elektromagnetischen Feldern aus der Digital-Strategie der Bundesregierung (19/5810). Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, ob bereits Verhandlungen mit Mobilfunknutzbetreibern über eine Erweiterung der bestehenden Selbstverpflichtung durchgeführt wurden und ob rechtliche Anpassungen erfolgt seien. Auch möchte die Fraktion wissen, inwiefern eine wissenschaftliche Bewertung der biologischen Wirkungen von elektromagnetischen Felder auf den Menschen erarbeitet wurde.
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Gesundheit/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/PK) Die Digitalisierungsstrategie der Bundesregierung ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/14556) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten erkundigen sich nach Vorkehrungen zur Erhöhung der IT-Sicherheit für Leistungserbringer.
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Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion möchte wissen, wie weit die Bundesregierung bei der Umsetzung ihrer Digitalstrategie in Fragen der digitalen Stadtentwicklung ist. In einer Kleinen Anfrage (19/14563) erkundigen sich die Abgeordneten nach angekündigten Modellprojekten. Sie interessieren sich auch dafür, ob mittlerweile eine Geschäftsstelle zum Smart-City-Dialog eingerichtet worden ist.
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Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion möchte wissen, wie weit die Bundesregierung bei der Umsetzung ihrer Digitalstrategie in Fragen der dualen Ausbildung ist. In einer Kleinen Anfrage (19/14451) erkundigen sich die Abgeordneten nach Praxisdialogen in Industrie- und Handelskammern, wie sie von der Bundesregierung angekündigt worden seien.
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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 1231 - 6. November 2019 - 10.15 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 7. November 2019
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