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BUNDESTAG/8959: Heute im Bundestag Nr. 1104 - 09.10.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 1104
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 9. Oktober 2019, Redaktionsschluss: 15.30 Uhr

1. Korrekturbitten des Kanzleramtes
2. Korrekturbitten des BPA
3. Projektförderung des BFDK thematisiert
4. Gewinnung von Seltenen Erden
5. Tourismusstrategie der Bundesregierung


1. Korrekturbitten des Kanzleramtes

Inneres und Heimat/Antwort

Berlin: (hib/STO) Um Korrekturbitten des Bundeskanzleramtes (BKAmt) geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/13120) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/12596). Danach gibt das Bundeskanzleramt lediglich in Einzelfällen einem Medium dann einen Hinweis, wenn vom BKAmt veröffentlichte Informationen oder Angaben über die Bundesregierung objektiv unzutreffend wiedergegeben sind und das Kanzleramt einen Hinweis für geeignet und angemessen erachtet.

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2. Korrekturbitten des BPA

Inneres und Heimat/Antwort

Berlin: (hib/STO) Um Korrekturbitten des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung (BPA) gegenüber Medien geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/13121) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/12610). Danach gibt das BPA lediglich in Einzelfällen einem Medium dann einen Hinweis, wenn vom BPA veröffentlichte Informationen oder Angaben über die Bundesregierung objektiv unzutreffend wiedergegeben sind und das BPA einen Hinweis für geeignet und angemessen erachtet.

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3. Projektförderung des BFDK thematisiert

Kultur und Medien/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die "Projektförderung des Bundesverbands Freie Darstellende Künste" (BFDK) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/13704). Wie die Fraktion darin ausführt, fördert die Bundesregierung im Rahmen einer Projektförderung den BFDK mit jährlich wechselnden Mitteln. So habe der BFDK im Jahr 2017 437.000 Euro, im vergangenen Jahr 142.000 Euro und im laufenden Jahr 536.000 Euro an Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt erhalten. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, ob die Bundesregierung Kenntnis darüber, hat, "welche konkreten Einzelprojekte der BFDK in den Jahren 2017 bis 2019 durchgeführt hat beziehungsweise durchführen wird".

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4. Gewinnung von Seltenen Erden

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Um die Rolle Chinas bei der Gewinnung von Seltenen Erden in Afrika geht es in einer Kleinen Anfrage (19/13688) der FDP-Fraktion. Dabei thematisieren die Abgeordneten unter anderem die Arbeitsbedingungen in den Minen und plädieren für eine Rohstoffstrategie im Hinblick auf Seltene Erden, die auf den Schutz von Menschenrechten und eine faire Teilhabe an der Wertschöpfung ausgerichtet ist.

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5. Tourismusstrategie der Bundesregierung

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion fragt nach dem Stand bei der Entwicklung einer Tourismusstrategie. Dazu möchten die Abgeordneten in einer Kleinen Anfrage (19/13705) beispielsweise wissen, mit welchen konkreten Maßnahmen die Bundesregierung neue Zielmärkte erschließen will. Darüber hinaus interessiert sie, ob die Deutsche Zentrale für Tourismus in diesem Zuge mehr Geld erhalten soll.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 1104 - 9. Oktober 2019 - 15.30 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 10. Oktober 2019

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