1. PKV-Versicherte im Basistarif

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) "Ärztliche und zahnärztliche Versorgung von PKV-Versicherten im Basistarif" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/13403). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem danach, wie die Bundesregierung aktuell die "Sicherstellung der (zahn)ärztlichen Versorgung" von Versicherten der Privaten Krankenversicherung (PKV) im Basistarif bewertet.

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2. Zahl der Arbeitsunfähigkeitsfälle erfragt

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Nach Erkenntnissen über die Zahl der Arbeitsunfähigkeitsfälle in den Jahren 2008 bis 2019 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/13689). Auch erkundigt sie sich darin unter anderem danach, welche Erkenntnisse der Bundesregierung "hinsichtlich der Zahl der Arbeitsunfähigkeitstage in den Jahren 2008 bis 2019" sowie hinsichtlich der durchschnittlichen Dauer der Arbeitsunfähigkeitsfälle in diesem Zeitraum vorliegen.

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3. Zahl von Aufstockern erfragt

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will wissen, wie viele Menschen Ende vergangenen Jahres erwerbstätig waren und dennoch aufstockend Arbeitslosengeld II beziehen mussten. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/13682) unter anderem danach, mit welcher Begründung nach Kenntnis der Bundesregierung "bei Arbeitslosen, die länger als sechs Wochen krankgeschrieben waren, und bei Arbeitslosen, die eine arbeitsmarktpolitische Maßnahme absolvieren, danach statistisch die Dauer der Arbeitslosigkeit neu gezählt" wird, "ohne dabei die bisherige Dauer der Arbeitslosigkeit zu berücksichtigen".

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4. Zahlen zu Kindertagesbetreuung erfragt

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die FDP-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, wie viele unter Dreijährige und wie viele Drei- bis unter Sechsjährige im Jahr 2018 ein Angebot der Kindertagesbetreuung besucht haben. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/13699) danach, wie viele Eltern von unter Dreijährigen im vergangenen Jahr einen Betreuungsplatz brauchten, für die der Rechtsanspruch gilt. Ferner fragt sie unter anderem, wie viele Fachkräfte nach Kenntnis der Bundesregierung in der Kinderbetreuung aktuell fehlen.

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5. Kostenbeitrag von Heimkindern

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) "Heranziehung von Heimkindern als Leistungsberechtigte durch einen Kostenbeitrag" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/13694). Darin erkundigt sie sich unter anderem danach, ob die Bundesregierung die Auffassung teilt, "dass einem 17-jährigen Jugendlichen mit einem Ausbildungsgehalt von 200 Euro netto, der mit 150 Euro als Kostenbeitrag für die in Anspruch genommene vollstationäre Betreuung in einer Heimeinrichtung herangezogen wird, dadurch signalisiert wird, dass sich eigene Leistung und Engagement für ihn nicht oder in nur sehr geringen Umfang lohnen".

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