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BUNDESTAG/8947: Heute im Bundestag Nr. 1092 - 07.10.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 1092
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 7. Oktober 2019, Redaktionsschluss: 14.55 Uhr

1. Abfindung von Witwenrenten
2. Entwicklung in der Pflege
3. Struktur der aktiv Versicherten
4. Bilanz zum Sozialen Arbeitsmarkt
5. Armutslage von Frauen in Deutschland


1. Abfindung von Witwenrenten

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/13595) die "Abfindung von Witwenrenten". Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem wissen, auf wie viele Witwen- beziehungsweise Witwerrenten zwischen 1992 und 2018 auf Antrag eine Rentenabfindung gewährt wurde.

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2. Entwicklung in der Pflege

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) "Ausbildungs- und Beschäftigungsentwicklung in der Pflege - Datenlage nach Verknüpfung des Ausländerzentralregisters mit der Beschäftigungsstatistik" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/13594). Die Abgeordneten wollen unter anderem Details zu den Hintergründen der Verknüpfung von Ausländerzentralregister und Beschäftigungsstatistik. Auch interessiert die Fraktion, welche Maßnahmen die Bundesregierung plant, "um erwerbsfähige Asylzuwanderer vermehrt in Mangelberufen, insbesondere in der Alten- und Krankenpflege, in Beschäftigung zu bringen".

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3. Struktur der aktiv Versicherten

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/13645)nach der "Struktur der aktiv Versicherten in der gesetzlichen Rentenversicherung". Die Bundesregierung soll unter anderem darstellen, wie sich "bei den aktiv Versicherten der Anteil der Beschäftigten - differenziert nach sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und den Minijobbern mit Eigenbeitrag - in der Zeit von 2010 bis 2018 entwickelt" hat.

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4. Bilanz zum Sozialen Arbeitsmarkt

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/13620) nach einer Bilanz der ersten sechs Monate des sogenannten "Sozialen Arbeitsmarktes". Von der Bundesregierung wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, wie viele Stellen zum Stichtag 30. Juni 2019 durch das zum 1. Januar 2019 in Kraft getretene Teilhabechancengesetz geschaffen worden sind.

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5. Armutslage von Frauen in Deutschland

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion thematisiert die "Armutslage von Frauen in Deutschland". In einer Kleinen Anfrage (19/13650) erkundigt sich die Fraktion unter anderem danach, wie sich die Armutsgefährdungsquote von Frauen in den vergangenen zehn Jahren entwickelt hat.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 1092 - 7. Oktober 2019 - 14.55 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 8. Oktober 2019

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