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BUNDESTAG/8884: Heute im Bundestag Nr. 1029 - 23.09.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 1029
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 23. September 2019, Redaktionsschluss: 15.02 Uhr

1. Alternativmethoden zu Tierversuchen
2. Pestizidrückstände in Lebensmitteln
3. Waldschutz mit Drohnen
4. Bewältigung von Waldschäden
5. Korrekturbitten des FLI im April 2019
6. Korrekturbitten des JKI im April 2019
7. Korrekturbitten des BfR im Mai 2019


1. Alternativmethoden zu Tierversuchen

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die FDP-Fraktion interessiert sich in einer Kleinen Anfrage (19/13313) für den Stand zur Förderung von Alternativmethoden zur Verringerung und Vermeidung von Tierversuchen und zur Verbesserung des Tierschutzes in der Produkttestung. Die Abgeordneten wollen unter anderem von der Bundesregierung wissen, wie viele Tiere in den Jahren 2013 bis 2018 für Tierversuche in Deutschland eingesetzt und mit welchen Beträgen Alternativmethoden gefördert wurden.

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2. Pestizidrückstände in Lebensmitteln

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die aktuelle Lage zur Beprobung von Lebensmitteln auf Rückstände von Pestiziden steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (19/13273) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, ob Lebensmittel bei der Untersuchung nach Pestiziden auch auf Rückstände von solchen Pestiziden untersucht werden, die in Deutschland nicht mehr zugelassen sind und nach welchen Kriterien die Auswahl der Pestizide erfolgt.

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3. Waldschutz mit Drohnen

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Nach Ansicht der Liberalen bieten unbemannte Luftfahrzeuge wie Multikopter oder Kleinflugzeuge, die als Drohnen eingesetzt werden können, der Forstwirtschaft große Vorteile und schnelle Hilfe für Waldbesitzer. Die Abgeordneten der FDP-Fraktion wollen deshalb in einer Kleinen Anfrage (19/13065) von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob nach Informationen aus den Bundesländern zur Erfassung von Waldbrandschäden, Sturmschäden, trockenheitsbedingten Schäden und zur Planung von Wiederaufforstungen auf Bundesflächen Drohnen eingesetzt werden. Darüber hinaus soll eine Einschätzung abgegeben werden, ob ein zielgerichteter Einsatz von Drohnen zur Ausbringung von forstlichen Pflanzenschutzmitteln zur Bekämpfung von Schädlingen sinnvoll ist.

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4. Bewältigung von Waldschäden

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erachtet das Ausmaß der Waldschäden durch die Folgen der Klimakrise als höchst besorgniserregend. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage (19/13032) daher wissen, welche Förderprogramme und Förderinstrumente zur Unterstützung des Waldumbaus und zur Anpassung von Wäldern an die Folgen der Klimakrise sowie deren Bewältigung auf Bundes- und Länderebene zur Verfügung stehen und wie hoch die einzelnen Volumina der Förderungen sind.

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5. Korrekturbitten des FLI im April 2019

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, aus welchen Anlässen das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) im April 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/12613) danach, aus welchen Anlässen das FLI im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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6. Korrekturbitten des JKI im April 2019

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, aus welchen Anlässen das Julius Kühn-Institut (JKI) im April 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/12617) danach, aus welchen Anlässen das JKI im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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7. Korrekturbitten des BfR im Mai 2019

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, aus welchen Anlässen das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) im Mai 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/12740) danach, aus welchen Anlässen das BfR im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 1029 - 23. September 2019 - 15.02 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 25. September 2019

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