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BUNDESTAG/8742: Heute im Bundestag Nr. 887 - 13.08.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 887
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 13. August 2019, Redaktionsschluss: 13.32 Uhr

1. Rentenbezugsdauer nur im Querschnitt
2. Medianeinkommen in Rheinland-Pfalz
3. Korrekturen meist ohne Anwalt
4. Bruttoverdienste in Baden-Württemberg
5. Im März ohne Korrekturbedarf
6. Alleenbestand in Sachsen konstant


1. Rentenbezugsdauer nur im Querschnitt

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Statistiken der Deutschen Rentenversicherung enthalten keine Angaben zur durchschnittlichen Rentenbezugsdauer von Altersrenten differenziert nach Höhe der Renten, Geburtsjahrgängen oder Art der Rente (zum Beispiel Erwerbsminderungsrente), wie sie die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/11621) erfragt hatte. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/12103) darauf. "Die Statistiken der Deutschen Rentenversicherung sind regelmäßig Querschnitte. So handelt es sich bei der für das Jahr 2018 gemeldeten durchschnittlichen Rentenbezugsdauer um den Durchschnitt der Rentenbezugsdauer aller im Jahr 2018 verstorbenen Rentnerinnen und Rentner, unabhängig vom Geburtsjahrgang. Zur Beantwortung der Fragen müsste aber auf den Längsschnitt abgestellt werden. Dies hat zur Folge, dass abschließende Daten im Hinblick auf den Geburtsjahrgang 1920 erst dann vorliegen, wenn die letzte Person dieses Jahrgangs verstorben ist. Diesbezügliche Statistiken werden nicht geführt. Belastbare Schätzungen hierzu sind ebenfalls nicht möglich", heißt es in der Antwort.

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2. Medianeinkommen in Rheinland-Pfalz

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Das Medianeinkommen aller sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten (ohne Auszubildende) ist in Rheinland-Pfalz von 2.866 Euro im Jahr 2012 auf 3.180 Euro im Jahr 2017 gestiegen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/12118) auf eine Kleine Anfrage (19/11585) der AfD-Fraktion.

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3. Korrekturen meist ohne Anwalt

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) gibt in Einzelfällen einem Medium dann einen Hinweis, wenn vom BMAS veröffentlichte Informationen oder Angaben über das BMAS objektiv unzutreffend wiedergegeben worden sind und das BMAS einen Hinweis für angemessen erachtet. Diese Hinweise würden in der Regel telefonisch und ohne anwaltliche Hilfe erfolgen. Eine Dokumentation liege daher nicht vor, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/12075) auf eine Kleine Anfrage (19/11616) der AfD-Fraktion, die sich auf Korrekturbitten im Januar 2019 bezieht.

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4. Bruttoverdienste in Baden-Württemberg

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Das Medianeinkommen aller sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten (ohne Auszubildende) ist in Baden-Württemberg von 3.186Euro im Jahr 2012 auf 3.546 Euro im Jahr 2017 gestiegen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/12119) auf eine Kleine Anfrage (19/11605) der AfD-Fraktion.

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5. Im März ohne Korrekturbedarf

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Im März 2019 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) gegenüber Medien keine Korrekturbitten unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe veranlasst. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/12146) auf eine Kleine Anfrage (19/11711) der AfD-Fraktion.

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6. Alleenbestand in Sachsen konstant

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/LBR) Die Anzahl der Alleenbäume an den Bundesstraßen in Sachsen ist zwischen 2010 und 2018 leicht gestiegen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/11970) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/11465) hervor. Darin hatten sich die Abgeordneten nach allgemeinen Tendenzen und dem Verlust von Bäumen durch Hitze- und Salzschäden erkundigt. Im Juni 2019 habe das Durchschnittsalter verkehrssicherungpflichtiger Alleenbäume an Bundesstraßen ca. 40 Jahre betragen, schreibt die Bundesregierung. Seit 2009 wurden keine zusätzlichen Schutzeinrichtungen entlang bestehender Alleen installiert. Gefällt wurden zwischen 2010 und 2018 2.222 Alleenbäume, neu gepflanzt wurden im selben Zeitraum 2.698 Alleenbäume, heißt es in der Antwort weiter.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 887 - 13. August 2019 - 13.32 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 21. August 2019

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