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BUNDESTAG/8365: Heute im Bundestag Nr. 504 - 06.05.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 504
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 6. Mai 2019, Redaktionsschluss: 13.23 Uhr

1. Ursache für Brand an Güterwagen
2. FDP fragt nach Luftverkehrsgipfel
3. FDP fragt nach Ausbau der Saarbahn
4. FDP thematisiert Weltfunkkonferenz
5. Potenzial des Autonomen Fahrens erfragt
6. AfD fragt nach Havariekommando


1. Ursache für Brand an Güterwagen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchungen (BEU) hat nach Angaben der Bundesregierung die Untersuchungen zur Ermittlung der Ursachen für den Brand dreier Güterwagen am 6. Februar 2019 gegen 23 Uhr in Unkel am Rhein aufgenommen. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/9469) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/8583) hervor. Derzeit gehe die BEU von einer während der Fahrt nicht vollständig gelösten Bremse an einem der brennenden Güterwagen aus, heißt es in der Antwort. Durch den in der Folge entstandenen Funkenflug und der damit verbundenen hohen Wärmeentwicklung im Bereich des Wagenunterbodens, habe sich das Ladegut entzünden können. "Im Übrigen ist das Untersuchungsergebnis der BEU abzuwarten", schreibt die Regierung.

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2. FDP fragt nach Luftverkehrsgipfel

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für die Ergebnisse des zweiten Luftverkehrsgipfels am 28. März 2019 interessiert sich die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/9494) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Ergebnisse die Gespräche geliefert haben und welche Maßnahmen die Bundesregierung seit dem letzten Treffen in Hamburg am 5. Oktober 2018 konkret umgesetzt hat.

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3. FDP fragt nach Ausbau der Saarbahn

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach einem "Ausbau der Saarbahn" erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/9493). Die Bundesregierung wird unter anderem gefragt, ob bei dem bereits aktiven Vorhaben "Stadtbahn Saar" die Möglichkeit besteht, dieses um weitere Ausbaustufen zu ergänzen, so wie es beispielsweise beim Eisenbahnknoten Köln gehandhabt worden sei.

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4. FDP thematisiert Weltfunkkonferenz

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) "Deutscher Mittelstand und Weltfunkkonferenz 2019" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/9425). Darin machen die Abgeordneten auf die nächste Weltfunkkonferenz aufmerksam, die vom 28. Oktober bis zum 22. November 2019 in Sharm el-Sheikh (Ägypten) stattfindet und bei der Entscheidungen zur künftigen Nutzung von Frequenzbändern vorbereitet oder getroffen würden. In den vorangegangenen Weltfunkkonferenzen sei unter anderem entschieden worden, Fernsehfrequenzen dem Mobilfunk zuzuweisen (Digitale Dividenden 1 und 2), heißt es in der Vorlage. Von dieser Entscheidung seien auch die Nutzer von drahtlosen Produktionsmitteln (wie Funkmikrofone) betroffen gewesen, die wie das Fernsehen diese Frequenzen zugunsten des Mobilfunks hätten räumen müssen.

Die Liberalen fragen nun, mit welchen finanziellen Belastungen für die Kultur- und Kreativwirtschaft die Bundesregierung rechnet, wenn die drahtlosen Produktionsmittel nicht mehr im UHF-Fernsehspektrum eingesetzt werden können und durch Geräte ersetzt werden müssen, die in anderen Frequenzbereichen arbeiten. Wissen wollen die Abgeordneten auch, ob die Bundesregierung über Informationen über die Höhe des Spektrumsbedarfs und des genutzten Spektrums von drahtlosen Produktionsmitteln in Deutschland verfügt.

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5. Potenzial des Autonomen Fahrens erfragt

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Welches Potenzial die Bundesregierung im Autonomen Fahren für Menschen mit Behinderungen sieht, möchte die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/9434) wissen. Gefragt wird auch, ob die Bundesregierung mit der Automobilindustrie über die Möglichkeiten des Autonomen Fahrens für Menschen mit Behinderungen im Gespräch ist.

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6. AfD fragt nach Havariekommando

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Vor dem Hintergrund des von der Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung (BSU) vorgelegten Untersuchungsberichts zur Havarie des Frachters "Glory Amsterdam" am 29. Oktober 2017 vor der Insel Langeoog hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage mit dem Titel: "Funktionsfähigkeit des Havariekommandos" (19/9432) an die Bundesregierung gerichtet. Darin wird unter anderem gefragt, wie hoch die Bundesregierung den finanziellen Aufwand einschätzt, um das Havariekommando technisch so auszurüsten, "dass es seine Aufgaben entsprechend dem ,Verkehrssicherheitskonzept Deutsche Küste' erfüllen kann".

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 504 - 06. Mai 2019 - 13.23 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 7. Mai 2019

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