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BUNDESTAG/8351: Heute im Bundestag Nr. 490 - 03.05.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 490
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 3. Mai 2019, Redaktionsschluss: 09.47 Uhr

1. Gesamtstrategie für den Mobilfunkausbau
2. Zustand der Brücken in Bremen verbessert
3. Erläuterungen zur Schließung des InnoZ
4. Stromsparmaßnahmen bei der Bahn
5. Eingleisige Strecken im Schienennetz
6. FDP erkundigt sich nach Regionalflughäfen


1. Gesamtstrategie für den Mobilfunkausbau

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung erarbeitet nach eigenen Angaben derzeit eine Gesamtstrategie für den Mobilfunkausbau, die Maßnahmen vorschlagen wird, mit denen eine flächendeckende Mobilfunkversorgung erreicht wird. Dies beinhalte auch die Prüfung, welchen Beitrag eine staatliche Infrastrukturgesellschaft für die Mobilfunkversorgung in unversorgten Gebieten leisten könnte, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (19/9333) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/8312).

Mit Blick auf die von den Liberalen angesprochene OpenSignal-Studie, wonach Deutschland bei der Mobilfunkversorgung "weit abgeschlagen hinter asiatischen und nordeuropäischen Staaten sowie zahlreichen Entwicklungsländern liegt", schreibt die Regierung: "Die Studie lässt aufgrund der Anzahl der Messpunkte für nicht erfolgreiche LTE-Datenverbindungen keine eindeutigen Rückschlüsse auf die Netzabdeckung zu." Ungeachtet dessen seien jedoch auch nach Ansicht der Bundesregierung Verbesserungen der Versorgung an den Verkehrswegen und in dünn besiedelten Gebieten dringend erforderlich. "Ziel der Bundesregierung ist es, möglichst rasch eine flächendeckende Versorgung mit mobilen Sprach- und Datendiensten zu erreichen", heißt es in der Antwort.

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2. Zustand der Brücken in Bremen verbessert

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung führt in ihrer Antwort (19/9356) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/8217) sämtliche in die Zuständigkeit des Landes Bremen entfallende Brücken an Bundesfernstraßen auf. Was den Zustand der Brücken angeht, ist der Antwort zufolge der Anteil der Brücken mit einer sehr guten und guten Zustandsnote in den vergangenen fünf Jahren in der Summe leicht angestiegen. Der Anteil der Brücken mit einer befriedigenden Zustandsnote sei auf 41,7 Prozent-Punkte leicht angestiegen, schreibt die Regierung. Der Anteil der Brücken mit einer ausreichenden Zustandsnote habe sich auf 46,1 Prozent-Punkte verringert. Der Anteil der Brücken mit einer nicht ausreichenden und ungenügenden Zustandsnote sei annähernd konstant geblieben (4,4 Prozent). "Somit haben sich die Zustandsnoten in der Gesamtbetrachtung im Vergleich trotz des Alterungsprozesses und des stetigen Verschleißes dank der gestiegenen Erhaltungsaufwendungen leicht verbessert", heißt es in der Antwort.

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3. Erläuterungen zur Schließung des InnoZ

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Die mittel- und langfristig angelegte institutionelle Förderung von Forschungseinrichtungen dient der Sicherung des gesamten Spektrums von der Grundlagenforschung bis hin zur anwendungsorientierten Forschung, der Forschungsinfrastruktur und der strategischen Ausrichtung der deutschen Forschungslandschaft und wird an diesen Zielen gemessen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/9332) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/8663) zur Schließung des Innovationszentrums für Mobilität und Gesellschaftlichen Wandel (InnoZ) hervor. Eine Bewertung der Forschungseinrichtungen durch einen einfachen Kriterienkatalog sei nicht möglich, heißt es in der Antwort. Ein solches Vorgehen sei der Bundesregierung auch nicht aus anderen Ländern bekannt.

Das InnoZ sei - ebenso wie andere Akteure - im Bereich der Mobilitätsforschung tätig gewesen, schreibt die Regierung. "Es ist nicht die Aufgabe der Bundesregierung, die Qualität des Forschungsbeitrages eines Instituts zu bewerten", heißt es in der Antwort.

Die Schließung des InnoZ sei nicht Gegenstand von Beratungen des Aufsichtsrates der Deutschen Bahn AG (DB AG) gewesen, wird weiter mitgeteilt. Die Bundesregierung sei am 22. November 2018 durch einen elektronisch übermittelten Antrag auf Zustimmung nach Paragraf 65 Absatz 3 Bundeshaushaltsordnung (BHO) über die beabsichtigte Liquidation der InnoZ GmbH unterrichtet worden.

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4. Stromsparmaßnahmen bei der Bahn

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Ob es innerhalb der Deutschen Bahn AG (DB AG) Geschäftsstrategien gibt, Fahrstrom zu sparen, auch wenn damit Verspätungen der Züge verbunden sind, möchte die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/9370) von der Bundesregierung wissen. Die Abgeordneten verweisen auf einen Medienbericht, in dem ein Lokführer berichtet habe, dass es im Bahnverkehr immer wieder zu Verspätungen und Komforteinbußen komme, weil die Lokführer zu energiesparendem Fahrverhalten angehalten seien. Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung wissen, welche Schlussfolgerungen sie aus dem Bericht zieht.

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5. Eingleisige Strecken im Schienennetz

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Strecken im deutschen Schienennetz, die früher zweigleisig waren und heute eingleisig sind, thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/9369). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche der heute noch eingleisig gebliebenen Strecken beziehungsweise Streckenabschnitte, die ehemals zweigleisig waren, im Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030) mit dem Ziel aufgeführt werden, die Zweigleisigkeit wiederherzustellen.

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6. FDP erkundigt sich nach Regionalflughäfen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Mit Blick auf die Einstellung des Flugbetriebes der Fluggesellschaft Germania erkundigt sich die FDP-Fraktion nach der Zukunft der Regionalflughäfen. In einer Kleinen Anfrage (19/9379) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung wissen, welche Regionalflughäfen in Deutschland von der Germania angeflogen wurden und wie hoch der Marktanteil der Germania an diesen Flughäfen war. Gefragt wird auch, ob Regionalflughäfen nach Auffassung der Bundesregierung zur Daseinsvorsorge im Sinne des Luftverkehrskonzepts des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gehören, sodass sie von öffentlicher Hand unterstützt werden sollten.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 490 - 03. Mai 2019 - 09.47 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 4. Mai 2019

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