Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → FAKTEN


BUNDESTAG/8349: Heute im Bundestag Nr. 488 - 02.05.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 488
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 2. Mai 2019, Redaktionsschluss: 14.24 Uhr

1. Ohne Berufsausbildung
2. Gutachten bei Berufskrankheiten
3. Digitalisierung bei der BA
4. Arbeits- und Gesundheitsschutz
5. Coaching im sozialen Arbeitsmarkt
6. FDP fragt nach Grundrente


1. Ohne Berufsausbildung

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Nach Angaben des Mikrozensus 2017 haben 25,6 Prozent der Bevölkerung ab 15 Jahren keine anerkannte Berufsausbildung. Bei den deutschen Staatsangehörigen trifft dies demnach auf 22,2 Prozent zu, bei EU-Staatsangehörigen auf 41,2 Prozent und bei Dritt-Staatsangehörigen auf 58,9 Prozent. Diese Zahlen nennt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/9401) auf eine Kleine Anfrage (19/8119) der Fraktion Die Linke. Darin heißt es weiter, dass unter den Erwerbstätigen 14,1 Prozent der Deutschen, 34,6 Prozent der EU-Staatsangehörigen und 46,5 Prozent der Personen aus Drittstaaten keine anerkannte Berufsausbildung haben.

*

2. Gutachten bei Berufskrankheiten

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung teilt nicht die Ansicht der Linksfraktion, wonach das Gutachterwesen im Berufskrankheitenrecht reformbedürftig sei. Das betont sie in ihrer Antwort (19/9505) auf eine Kleine Anfrage (19/8622) der Fraktion Die Linke. Diese hatte darin kritisiert, dass viele Gutachter nicht unabhängig arbeiten und deshalb vielen Arbeitnehmern Berufskrankheiten nicht anerkannt würden.

*

3. Digitalisierung bei der BA

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Auswirkungen der Digitalisierung auf den Personalbedarf der Bundesagentur für Arbeit (BA) sind Teil der regelmäßigen Personalbedarfsermittlung der BA. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/9400) auf eine Kleine Anfrage (19/8297) der FDP-Fraktion. Die Identifizierung und Umsetzung von Automatisierungspotenzialen seien wesentliche Handlungsfelder der BA-Strategie 2025, heißt es in der Antwort.

*

4. Arbeits- und Gesundheitsschutz

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/9517) zum Arbeits- und Gesundheitsschutz in Deutschland gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, in wie vielen Betrieben von 2007 bis 2018 eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt wurde.

*

5. Coaching im sozialen Arbeitsmarkt

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage (19/9460) zur beschäftigungsbegleitenden Betreuung im Bereich des sozialen Arbeitsmarktes gestellt. Die Bundesregierung soll unter anderem Fragen zum Inhalt und zur Umsetzung des Coachings beantworten.

*

6. FDP fragt nach Grundrente

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/9448) zur Grundrente gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem nach dem Ziel der Grundrente und der Einbindung der Deutschen Rentenversicherung in die Umsetzung.

*

Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 488 - 02. Mai 2019 - 14.24 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 3. Mai 2019

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang