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BUNDESTAG/8200: Heute im Bundestag Nr. 335 - 28.03.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 335
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 28. März 2019, Redaktionsschluss: 12.49 Uhr

1. Risiken aus Einstellung des Airbus A380
2. Folgen des Brexit für Logistiksektor
3. Börse für Unternehmensnachfolgen
4. Strommarkt-Kooperation mit der Schweiz
5. Kosten durch Energiehilfen für Belgien
6. Europarechtliche Folgen des Kohleausstiegs


1. Risiken aus Einstellung des Airbus A380

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Um Risiken für den Bundeshaushalt aus der Einstellung des Airbus A380 geht es in einer Kleinen Anfrage (19/8665) der FDP-Fraktion. Dei Bundesrepublik Deutschland sei von dem Schritt doppelt betroffen, schreiben die Abgeordneten: Als Anteilseignerin und als Gläubigerin. Sie möchten wissen, wie viele Flugzeuge des Modells bisher verkauft, produziert und ausgeliefert worden sind.

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2. Folgen des Brexit für Logistiksektor

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Für die Auswirkungen des Brexit auf den deutschen Logistikmarkt interessiert sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/8666). Angesichts der unklaren politischen Lage seien die Auswirkungen für die Logistikbranche derzeit nicht absehbar, erklären die Abgeordneten. Dabei sei Planungssicherheit sehr bedeutsam. Die Abgeordneten fragen nun etwa nach Prognosen für die Verzögerungen an der Grenze und angedachte Unterstützungsleistungen für die Wirtschaft.

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3. Börse für Unternehmensnachfolgen

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die FDP-Fraktion interessiert sich für eine Bilanz der Unternehmensnachfolge-Börse der KfW Bankengruppe und des Bundeswirtschaftsministeriums. Auf dem Weg einer Kleinen Anfrage (19/8671) erkundigen sich die Abgeordneten nach der Erfolgsquote der Plattform "nexxt-change". Das Angebot besteht seit 2006.

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4. Strommarkt-Kooperation mit der Schweiz

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Mögliche Kooperationen zwischen Deutschland und der Schweiz im Energie-Bereich stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (19/8682) der FDP-Fraktion. Die Abgeordneten verweisen auf das Potenzial von Pumpspeicherkraftwerken. In der Schweiz gebe es 13 solcher Anlagen, allerdings verhinderten politische und regulatorische Hürden bislang eine fruchtbare Zusammenarbeit zwischen der EU und der Schweiz auf dem Strommarkt. Die Abgeordneten möchten wissen, was die Bundesregierung dafür tut, um die Situation zu verbessern.

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5. Kosten durch Energiehilfen für Belgien

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die FDP-Fraktion interessiert sich für die Kosten, die bei einer Unterstützung der Energieversorgungssicherheit Belgiens anfallen könnten. In einer Kleinen Anfrage (19/8681) möchten die Abgeordneten wissen, was eine Erhöhung der Handelskapazitäten finanziell bedeuten würde und wer eventuell anfallende Kosten tragen müsste.

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6. Europarechtliche Folgen des Kohleausstiegs

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die FDP-Fraktion möchte wissen, inwieweit die EU-Kommission in Arbeit und Wirken der Kohle-Kommission eingebunden gewesen ist. In einer Kleinen Anfrage (19/8664) erkundigen sich die Abgeordneten nach dem Informationsfluss zwischen der Bundesregierung und der europäischen Ebene zu dem Thema. Es gehe bei der Problematik beispielsweise um rechtliche Fragen zu Staatsbeihilfen, heißt es.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 335 - 28. März 2019 - 12.49 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 29. März 2019

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