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BUNDESTAG/7734: Heute im Bundestag Nr. 886 - 19.11.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 886
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 19. November 2018, Redaktionsschluss: 11.49 Uhr

1. Suche nach Pflegefachkräften im Ausland
2. Regelungen für Medizinsoftware
3. Seltene Stoffwechselkrankheiten
4. Einführung intelligenter Messsysteme
5. Landstromangebot in Häfen
6. Integration an deutschen Hochschulen


1. Suche nach Pflegefachkräften im Ausland

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Der größte Teil des Fachkräftebedarfs in der Pflege soll durch inländische Arbeitnehmer gedeckt werden. Darüber hinaus seien Projekte angelaufen, um auch ausländische Fachkräfte für einen Pflegeeinsatz in Deutschland zu gewinnen, heißt es in der Antwort (19/5654) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/5274) der FDP-Fraktion.

So habe die Bundesagentur für Arbeit (BA) bereits 2013 mit den nationalen Arbeitsverwaltungen von Bosnien-Herzegowina, Serbien, Philippinen und Tunesien bilaterale Vermittlungsabsprachen getroffen. Auch mit China gebe es ein Projekt zur Vermittlung von Pflegefachkräften. Im März 2018 sei ein Projekt zur Vermittlung ausgebildeter mexikanischer Pflegekräfte für die Altenpflege in Gang gekommen.

Rekrutierungspotenziale würden auch in Italien und Spanien gesehen sowie in Kroatien, der Slowakei, Bulgarien und Portugal. Ein weiteres Modellvorhaben gebe es mit Vietnam. Die Zentrale Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) der BA habe aufgrund des vorhandenen Potenzials an qualifizierten Pflegekräften die Drittstaaten Bosnien-Herzegowina, Serbien, Philippinen und Tunesien besonders im Blick.

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2. Regelungen für Medizinsoftware

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Software mit einer medizinischen Zweckbestimmung unterliegt den Regelungen für die Zulassung von Medizinprodukten. Für den Marktzugang als Medizinprodukt sei grundsätzlich eine CE-Kennzeichnung erforderlich, heißt es in der Antwort (19/5736) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/5276) der FDP-Fraktion. Von Medizinprodukten abzugrenzen seien jedoch sogenannte Lifestyleprodukte wie etwa Fitness-APPs.

Wer nach dem Medizinproduktegesetz (MPG) ein Medizinprodukt in Verkehr bringen wolle, müsse dies der zuständigen Landesbehörde anzeigen. Derzeit liegen den Angaben zufolge im deutschen Medizinprodukte-Informationssystem 622 Anzeigen für APPs und Softwareprodukte vor. Etwa die Hälfte der Anzeigen entfielen auf die niedrigste Risikoklasse I, die andere Hälfte auf die Risikoklasse II. In einer Anzeige können mehrere Produkte zusammengefasst werden.

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3. Seltene Stoffwechselkrankheiten

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Nach Angaben der Bundesregierung sind derzeit etwa 50 sogenannte lysosomale Speichererkrankungen bekannt. Morbus Pompe gehöre als Glykogenspeichererkrankung zu den angeborenen metabolischen Myopathien (Muskelerkrankungen), heißt es in der Antwort (19/5655) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/5275) der FDP-Fraktion.

Es handele sich um Erkrankungen der Muskulatur, die auf genetisch bedingten Störungen des Energiestoffwechsels beruhten. Gemeinsame Symptome seien Muskelschwäche, Muskelkrämpfe und gegebenenfalls Muskelschwund. Morbus Pompe sei die häufigste Muskelglykogenspeichererkrankung und mache rund 40 Prozent der bisher bekannten Erkrankungen dieser Art aus.

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4. Einführung intelligenter Messsysteme

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/PEZ) Um den Stand bei der Einführung intelligenter Messsysteme geht es in der Antwort (19/5641) auf eine Kleine Anfrage (19/4823) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Darin erklärt die Bundesregierung, voraussichtlich Ende 2018/Anfang 2019 erstmals mit einem Jahresbarometer zu rechnen, in dem unter anderem Möglichkeiten untersucht würden, die bestehenden Verfahren und Prozesse zu verbessern und zu beschleunigen. Zur Frage nach Kosten und Nutzen intelligenter Messsysteme verweist die Bundesregierung auf entsprechende öffentlich zugängliche Analysen des Beratungshauses Ernest & Young. Diese seien vom Bundeswirtschaftsministerium beauftragt worden. Auch in den Gesetzesmaterialien zum Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende fänden sich Hinweise.

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5. Landstromangebot in Häfen

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/PEZ) Häfen in Deutschland sollen Landstrom möglichst flächendeckend anbieten können. Dieses Ziel bekräftigt die Bundesregierung in der Antwort (19/5513) auf eine Kleine Anfrage (19/4740) der FDP-Fraktion unter Verweis auf Vereinbarungen im Koalitionsvertrag und in der Maritimen Agenda 2025. Zugleich erklärt sie, dass die Zuständigkeit für Errichtung und Betrieb von Landstromanlagen in Binnen- und Seehäfen bei den Bundesländern liege; der Bund helfe bei der Finanzierung der Seehafeninfrastruktur und habe folglich nur begrenzte Möglichkeiten für eine direkte Unterstützung. Derzeit erstelle die Bundesregierung ein Förderkonzept und prüfe die Konkurrenzfähigkeit von Landstrom im Vergleich zum selbstproduzierten Bordstrom.

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6. Integration an deutschen Hochschulen

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) Mit den Programmen "Integra" und "Welcome" unterstützt der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) Flüchtlinge bei der Eingliederung an deutschen Hochschulen. Die FDP fragt in ihrer Kleinen Anfrage (19/5715), welche Voraussetzungen Flüchtlinge erfüllen müssen, um ein Studium an einer deutschen Hochschule aufzunehmen und wie nach Ansicht der Bundesregierung die Integration der Geflüchteten in ein Studium an einer deutschen Hochschule gelingen kann. Zudem möchte die FDP wissen, wie vielen und welcher Gruppe studierfähigen Flüchtlinge die Bundesregierung die Aufnahme eines Studiums in Deutschland ermöglichen will und welche Chancen und welche Hürden die Bundesregierung bei der Integration von Flüchtlinge in ein Studium an einer deutschen Universität für die Hochschulen und für die Flüchtlinge sieht.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 886 - 19. November 2018 - 11.49 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 20. November 2018

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