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BUNDESTAG/7369: Heute im Bundestag Nr. 519 - 13.07.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 519
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 13. Juli 2018, Redaktionsschluss: 13.54 Uhr

1. Eschen von asiatischem Pilz bedroht
2. Bodenmarkt an der Grenze zur Schweiz
3. Auswirkungen des Neonicotinoide-Verbots
4. Lange Wartezeiten von Tiertransporten
5. Förderung der Kommunikationstechnologie
6. Linke fragen nach Schacht Konrad


1. Eschen von asiatischem Pilz bedroht

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/PK) Eschen sind von einem aus Ostasien eingeschleppten Schlauchpilz (Hymenoscyphus fraxineus) bedroht. Die Gewöhnliche Esche zeige eine hohe Anfälligkeit gegenüber dieser Pilzkrankheit, die sich inzwischen in fast ganz Europa ausgebreitet habe, heißt es in der Antwort (19/3196) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/2783)der FDP-Fraktion.

Der Pilz überwintert den Angaben zufolge an abgefallenen Blattspindeln der Esche und bildet dort kleine Fruchtkörper. Die Sporen werden über den Wind verbreitet. Über die Blätter kann der Pilz in die Triebe eindringen. In der Folge können Triebe und Äste absterben. Der Pilz kann zudem über die Wurzel den Stamm befallen und Stammfußnekrosen verursachen, was wiederum Schäden durch andere Pilze begünstigen kann wie die Stockfäule.

Das Entfernen der Blätter im Wald kommt nach Ansicht der Regierung im Kampf gegen den Pilz nicht infrage. Ein beschleunigter Aushieb von Eschen sei umstritten, weil damit die Chance vertan werde, dass sich die Bäume natürlich verjüngen und die Art langfristig erhalten bleibe. Auch eine Behandlung mit Fungiziden werde derzeit als nicht sinnvoll eingestuft.

Das Landwirtschaftsministerium habe einen Koordinierungskreis gebildet, der sich mit dem Problem befasse. Die Forstwirtschaft selbst könne die Verbreitung des Pilzes nicht aktiv unterbinden. Für ältere Bestände werde eine "hinhaltende" Bewirtschaftung empfohlen. Befallene Bäume sollten rechtzeitig genutzt werden. Von Eschenpflanzungen werde derzeit abgeraten.

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2. Bodenmarkt an der Grenze zur Schweiz

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/PK) Das Land Baden-Württemberg hat nach Angaben der Bundesregierung 2009 mit einer Gesetzesnovelle auf regionale Probleme auf dem Bodenmarkt reagiert. In den grenznahen Gebieten zur Schweiz kann demnach der Kauf oder die Pacht von Agrarflächen versagt oder beanstandet werden, wenn der vereinbarte Preis den ortsüblichen Preis um mehr als 20 Prozent übersteigt, heißt es in der Antwort (19/3197) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/2836) der FDP-Fraktion.

Geografisch betroffen von der Konkurrenz aus der Schweiz seien im Wesentlichen die Landkreise Waldshut, Schwarzwald-Baar und Konstanz. Die absolute Zunahme der Kaufwerte landwirtschaftlicher Grundstücke zwischen 2009 und 2016 lag den Angaben zufolge im Landkreis Konstanz und dem Schwarzwald-Baar-Kreis deutlich unter dem durchschnittlichen Anstieg der Kaufwerte in Baden-Württemberg. Im Landkreis Waldshut lag der absolute Anstieg dagegen geringfügig höher.

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3. Auswirkungen des Neonicotinoide-Verbots

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/PK) Das Verbot von drei Wirkstoffen aus der Gruppe der Neonicotinoide könnte Auswirkungen haben auf die Anbauflächen der Landwirte. Die Frage der Anbauwürdigkeit einer Kultur - falls ein bestimmtes Pflanzenschutzmittel nicht verfügbar sei - hänge zwar von vielen Faktoren ab. Ein Rückgang des Anbauumfangs könne bei den betroffenen Kulturen aber nicht ausgeschlossen werden, heißt es in der Antwort (19/3198) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/2785) der FDP-Fraktion.

Bei einem Rückgang der Anbauflächen für Hopfen, Kartoffeln, Kohl, Salat, Zuckerrüben und Zierpflanzen sei nicht mit Auswirkungen auf die Ernährungslage der Honigbienen zu rechnen, da sie einen geringen Pollen- und Nektarwert hätten, keine blühenden Pflanzen seien, nur bei der Saatgutvermehrung zur Blüte kämen und größtenteils unter Glas angebaut würden.

Bei einem Rückgang der Anbauflächen von Weinreben, Äpfeln, Raps und Pfirsichen könnten Auswirkungen auf die Ernährungssituation der Honigbienen hingegen nicht ausgeschlossen werden.

Ein ökonomischer Schaden bei einzelnen Kulturen durch den Wegfall der neonicotinoiden Wirkstoffe Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam könne nicht abgeschätzt werden. Es könne auch keine belastbare Aussage getroffen werden, um wie viel Prozent die Insektenpopulation durch das Verbot von Neonicotinoiden beeinflusst werde.

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4. Lange Wartezeiten von Tiertransporten

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung macht sich für eine Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1 / 2005 zum Schutz von Tieren beim Transport stark. Die Verordnung sei ein umfassendes und in weiten Teilen hinreichendes Regelwerk. Jedoch hätten sich "neue wissenschaftliche Erkenntnisse" ergeben und "bestimmte Schwächen in der Anwendung" gezeigt, heißt es in der Antwort (19/3199) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/2824) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Bereits 2014 hätten die Landwirtschaftsminister Dänemarks, der Niederlande und Deutschlands der EU-Kommission einen Antrag auf Änderung der Verordnung vorgelegt. Die Bundesregierung habe die in dem Antrag enthaltenen Forderungen wiederholt bekräftigt, zuletzt im Juni 2018.

Die Bundesregierung habe Grund zu der Annahme, dass ein Teil der Tiertransporte nicht im Einklang mit den technischen Vorschriften gestanden habe, insbesondere was die Temperaturen in den Transportmitteln betreffe.

Problematisch sind den Angaben zufolge Tiertransporte über die türkisch-bulgarische Grenze im Sommer. Ein aktueller Bericht der EU-Kommission komme zu dem Schluss, dass die Transporteure mindestens sechs Stunden für die türkischen Grenzkontrollen einplanen müssten. Bei bestimmten Beanstandungen könne die zusätzliche Wartezeit Tage und in einigen Fällen auch Wochen betragen.

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5. Förderung der Kommunikationstechnologie

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) Um dem rasanten Wandel in der Digitalisierung nicht nur Schritt zu halten, sondern ihn auch zu gestalten und damit Deutschlands künftigen Wohlstand zu sichern, sind eigene Kompetenzen in strategisch Feldern der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) unverzichtbar. Zu diesen bedeutsamen IKT-Feldern zählen vor allem Künstliche Intelligenz, Cybersecurity, digitale Plattformen (insbesondere sogenannte "Smart Services"), Blockchain-Technologie, Cloud Computing, Quantencomputing, Mikroelektronik, Kommunikations- und Netzwerktechnologien sowie Datenwissenschaften, schreibt die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/3314).

Die IKT-Branche zähle in Deutschland bereits heute zu den wachstumsstärksten Märkten. Dabei würden die neuen Beschäftigungsverhältnisse häufig ein überdurchschnittliches Lohn- und Produktivitätsniveau aufweisen. IKT-Unternehmen beschäftigten mehr als eine Million Menschen in Deutschland. Die Bruttowertschöpfung der Branche liege bei rund 138 Milliarden Euro im Jahr. Allerdings habe zum Vergleich die Bruttowertschöpfung der IKT-Unternehmen in den USA im vergangenen Jahr bei umgerechnet rund 810 Milliarden Euro gelegen und somit um rund 490 Prozent höher. Zudem würden die amerikanischen Unternehmen in punkto globale Machtdominanz, Skalierung der Geschäftsmodelle, Gewinne, Marktkapitalisierung, Umsätze im Ausland sowie Forschungs- und Entwicklungsausgaben die deutschen IKT-Unternehmen um ein Vielfaches abhängen. Während die gesamte deutsche IKT-Branche 2016 für Forschung und Entwicklung rund 6,9 Milliarden Euro aufgewendet habe, hätten sich allein die Forschungsausgaben von Amazon auf 13,7 Milliarden Euro belaufen.

Die Fraktion möchte wissen, wie sich das für die IKT-Forschung seitens der Bundesregierung aufgewendete Haushaltsvolumen seit dem Platzen der sogenannten New-Economy-Blase im Jahr 2000 entwickelt hat und wie sich das für die IKT-Forschung seitens der Bundesregierung aufgewendete Haushaltsvolumen in den verschiedenen bereits genannten IKT-Technologiefeldern verändert.

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6. Linke fragen nach Schacht Konrad

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/3352) nach der Überarbeitung des Hauptbetriebsplans für die Errichtung des Endlagers Konrad. Die Fraktion will unter anderem wissen, wie der Stand des Genehmigungsverfahrens ist. Zudem fragen die Linken nach Details zu einem Vorfall während des Ausbaus der Holzeinbauten in Schacht 1 im Juni 2018.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 519 - 13. Juli 2018 - 13.54 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 14. Juli 2018

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