Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → FAKTEN


BUNDESTAG/7303: Heute im Bundestag Nr. 453 - 26.06.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 453
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 26. Juni 2018, Redaktionsschluss: 15.47 Uhr

1. Berufliche Weiterbildung durch die BA
2. Zukunft der Sicherungssysteme
3. Verschiebung der Rentenauszahlung
4. Ziele der europäischen Sozialpolitik
5. Kinderarmut in Thüringen
6. Mitbestimmung in Betrieben


1. Berufliche Weiterbildung durch die BA

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Im Jahr 2017 haben rund 32.000 Erwerbslose eine Förderung für eine berufliche Weiterbildungsmaßnahme durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) begonnen. Im selben Jahr beendeten rund 22.000 Menschen eine solche Weiterbildung mit einem beruflichen Abschluss. Das geht aus der Antwort (19/2933) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/2443) der Fraktion Die Linke hervor. Für die Förderung der beruflichen Weiterbildung im Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) hat die BA demnach im vergangenen Jahr bundesweit rund 1,3 Milliarden Euro ausgegeben.

*

2. Zukunft der Sicherungssysteme

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung hat nicht vor, mit ihrer Politik die Geburtenrate in Deutschland auf eine bestimmte Höhe zu bringen. Das schreibt sie in ihrer Antwort (19/2886) auf eine Kleine Anfrage (19/2506) der AfD-Fraktion. Ziel der Regierung sei es vielmehr, durch gute Rahmenbedingungen den Menschen mit Kinderwunsch eine Familienplanung zu erleichtern. Eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf für beide Partner und eine gut ausgebaute Kinderbetreuung seien dafür die wichtigsten Voraussetzungen, betont die Bundesregierung.

*

3. Verschiebung der Rentenauszahlung

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Verschiebung des Rentenauszahlungstermins von der Mitte auf das Ende des Fälligkeitsmonats im Jahr 2004 diente nicht dem Ziel einer kurzfristigen Geldanlagemöglichkeit für die Rentenversicherung. Das stellt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/2930) auf eine Kleine Anfrage (19/2542) der AfD-Fraktion klar. Ziel sei es vielmehr gewesen, eine Ersparnis in der gesetzlichen Rentenversicherung zu erreichen, um eine kurzfristige Stabilisierung des Beitragssatzes von 19,5 Prozent im Jahr 2004 beizubehalten. Dadurch sei ein positiver Impuls für Wachstum und Beschäftigung gesetzt worden, heißt es in der Antwort weiter.

*

4. Ziele der europäischen Sozialpolitik

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage (19/2834) zur Umsetzung des Koalitionsvertrages in der europäischen Sozialpolitik gestellt. Sie will von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele Mittel diese zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit eingeplant hat.

*

5. Kinderarmut in Thüringen

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Für die Kinderarmut in Thüringen interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/2852). Sie will von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie hoch die Armutsrisikoquote 2016 und 2017 in dem Bundesland war.

*

6. Mitbestimmung in Betrieben

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/2278) zur Mitbestimmung in Betrieben gestellt. Sie möchte von der Bundesregierung unter anderem erfahren, in wie vielen Betrieben es einen Betriebsrat gibt und wie hoch die Wahlbeteiligung in den letzten Jahren bei Betriebsratswahlen war.

*

Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 453 - 26. Juni 2018 - 15.47 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 28. Juni 2018

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang