Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → FAKTEN


BUNDESTAG/7195: Heute im Bundestag Nr. 345 - 29.05.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 345
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 29. Mai 2018, Redaktionsschluss: 12.30 Uhr

1. Jeder dritte Bufdi bricht vorzeitig ab
2. Zusammenarbeit mit Influencern
3. Linke fragt nach MAD-Ermittlungen
4. Grüne fragen nach Übungsflügen
5. Fragen der Linken zur ILA-Beteiligung
6. Staatliches Tierwohllabel


1. Jeder dritte Bufdi bricht vorzeitig ab

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort

Berlin: (hib/AW) Fast jeder Dritte Freiwillige im Bundesfreiwilligendienst bricht seinen Dienst vorzeitig ab. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/2139) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (19/1896) hervor. So beendeten von den 307.372 Frauen und Männern, die zwischen Juli 2011 und März 2018 einen Bundesfreiwilligendienst begannen, 98.633 diesen vorzeitig. Dies entspricht einer Quote von 32 Prozent. In den vergangenen drei Jahren ist die Zahl der Freiwilligen nach Regierungsangaben gestiegen. So hätten im Jahr 2015 45.421 Bufdis ihren Dienst begonnen, 2016 47.714 und 2017 48.368.

*

2. Zusammenarbeit mit Influencern

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Zusammenarbeit des Bundesfamilienministeriums mit sogenannten Influencern in den sozialen Medien. In einer Kleinen Anfrage (19/2118) will sie unter anderem wissen, wie groß das Budget des Ministeriums dafür ist, ob das Ministerium dauerhafte Kooperationen mit Influencern zu welchen Themen eingegangen ist und nach welchen Kriterien das Ministerium Influencer aussucht. Zudem möchte die Linksfraktion erfahren, wie viele eigene Youtube-Kanäle, Instagram-Profile und Facebook-Seiten das Ministerium betreibt.

*

3. Linke fragt nach MAD-Ermittlungen

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über das irrtümliche Ermittlungsverfahren des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) gegen einen Bundeswehrsoldaten wegen des Verdachts auf Zugehörigkeit zur salafistischen Szene mit Verbindungen zu Terroristen in Nordafrika. In einer Kleinen Anfrage (19/2016) will sie von der Bundesregierung wissen, ob sie sich der Auffassung des Entlassberichtes des Bundeswehrkrankenhauses in Ulm teilt, wonach die psychische Störung und die Dienstunfähigkeit des betroffenen Soldaten in einem "wahrscheinlichen Zusammenhang zwischen dem Verhör beziehungsweise dem über Monate andauernden Ermittlungsverfahren des MAD" stehen. Zudem will die Linksfraktion wissen, ob die Regierung das Vorgehen des MAD als Fehlverhalten ansieht und welche Konsequenzen sie aus dem Fall zieht.

*

4. Grüne fragen nach Übungsflügen

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Auskunft über militärische Übungsflüge. In einer Kleinen Anfrage (19/2031) will sie unter anderem wissen, welche militärischen Lufträume derzeit in Deutschland bestehen, zu welchen Tageszeiten sie genutzt werden und welche Mindestflughöhen gelten, welche Fläche sie umfassen und wie viele Menschen in den betroffenen Gebieten leben. Zudem möchte sie erfahren, wie viele Übungsflüge 2017 mit welcher durchschnittlichen Dauer monatlich in den Lufträumen stattfanden.

*

5. Fragen der Linken zur ILA-Beteiligung

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion fordert Informationen über die Beteiligung des Bundes an der diesjährigen Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin. In einer Kleinen Anfrage (19/2119) will sie unter anderem wissen, welche Kosten der ILA der Bund übernommen hat, mit wie viel Personal sich die Bundeswehr beteiligt hat und welche Kosten dadurch entstanden sind. Zudem verlangt die Fraktion Auskunft über die Ausstellung von Waffensystemen, Maßnahmen der Nachwuchsgewinnung und Gespräche zwischen Vertretern des Verteidigungsministeriums und der Rüstungsindustrie.

*

6. Staatliches Tierwohllabel

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die von CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag vereinbarte Einführung eines staatlichen Tierwohllabels steht im Fokus einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/2253). Die Abgeordneten interessiert unter anderem, welche Maßnahmen und Vorgaben mit dem geplanten staatlichen Siegel verknüpft werden sollen. Darüber hinaus soll die Bundesregierung erläutern, ob angesichts diverser privatwirtschaftlicher Initiativen ein staatliches Tierwohllabel überhaupt sinnvoll ist. Die FDP interessiert der Mehrwert gegenüber den bestehenden privatwirtschaftlichen Initiativen.

*

Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 345 - 29. Mai 2018 - 12.30 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 30. Mai 2018

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang