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BUNDESTAG/6757: Heute im Bundestag Nr. 511 - 14.09.2017


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 511
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 14. September 2017, Redaktionsschluss: 10.46 Uhr

1. Stand beim Breitbandausbau im Saarland
2. Internetgeschwindigkeiten in Brandenburg
3. Grüne fragen nach beauftragten Studien
4. Verkehrsstationen in Nordrhein-Westfalen
5. Tunnelhavarie an der Rheintalbahn


1. Stand beim Breitbandausbau im Saarland

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte über den aktuellen Stand beim Ausbau der Breitbandversorgung im Saarland informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (18/13447) erkundigen sich die Abgeordneten, für wie viele Haushalte im Saarland ein Internetanschluss mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar ist. Wissen wollen die Grünen auch, für wie viele Haushalte im Saarland ein entsprechender leitungsgebundener Breitbandanschluss verfügbar ist. Thematisiert wird in der Kleinen Anfrage auch das drahtlose Internet. Gefragt wird, welche Bandbreiten durch eine drahtlose Internetanbindung auf LTE-Basis im Saarland durchschnittlich verfügbar sind. Die Grünen interessiert zudem, in welcher Höhe die für den Breitbandausbau im Bundeshaushalt eingestellten Fördermittel in den Jahren 2013 bis 2017 durch das Saarland abgerufen wurden.

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2. Internetgeschwindigkeiten in Brandenburg

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte über den aktuellen Stand beim Ausbau der Breitbandversorgung in Brandenburg informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (18/13448) erkundigen sich die Abgeordneten, für wie viele Haushalte in dem Bundesland ein Internetanschluss mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar ist. Wissen wollen die Grünen auch, für wie viele Haushalte in Brandenburg ein entsprechender leitungsgebundener Breitbandanschluss verfügbar ist. Thematisiert wird in der Kleinen Anfrage auch das drahtlose Internet. Gefragt wird, welche Bandbreiten durch eine drahtlose Internetanbindung auf LTE-Basis in Brandenburg durchschnittlich verfügbar sind. Die Grünen interessiert zudem, in welcher Höhe die für den Breitbandausbau im Bundeshaushalt eingestellten Fördermittel in den Jahren 2013 bis 2017 durch das Land Brandenburg abgerufen wurden.

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3. Grüne fragen nach beauftragten Studien

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach den vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur seit 2013 in Auftrag gegebenen Studien, Forschungsvorhaben, Strategiepapieren und Monitorings erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/13458). Die Bundesregierung soll darüber Auskunft geben, um welche Fragestellungen es sich dabei handelte und welche der beauftragten Studien, Forschungsvorhaben, Strategiepapiere und Monitorings aus welchen Gründen nicht veröffentlicht wurden.

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4. Verkehrsstationen in Nordrhein-Westfalen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach dem Zustand von Bahnhöfen und Haltepunkten der Bahn in Nordrhein-Westfalen erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/13459). Gefragt wird unter anderem, welche Qualitätskennzahl der Kategorie "Funktionalität Bahnsteige" die einzelnen Verkehrsstationen in Nordrhein-Westfalen jeweils bei der Bewertung für den Infrastrukturzustandsbericht 2016 erhalten haben. Wissen wollen die Abgeordneten auch, wie sich der Zustand der Verkehrsstationen in Nordrhein-Westfalen in den letzten zehn Jahren, insbesondere im Zeitrahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn AG im Jahr 2009, verändert hat.

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5. Tunnelhavarie an der Rheintalbahn

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für die Tunnelhavarie an der Rheintalbahn bei Rastatt interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (18/13475) wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, welche Ursachen es nach Kenntnis der Bundesregierung für den Baustellenunfall in Rastatt gab und wodurch sich das Tunnelbauverfahren in Stuttgart für das Projekt Stuttgart 21 von dem in Rastatt angewendeten Verfahren unterscheidet.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 511 - 14. September 2017 - 10.46 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
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Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 15. September 2017

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