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BUNDESTAG/6755: Heute im Bundestag Nr. 509 - 11.09.2017


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 509
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 11. September 2017, Redaktionsschluss: 14.00 Uhr

1. Zustand der Verkehrsstationen in Sachsen
2. Internet in Mecklenburg-Vorpommern
3. Schnelles Internet in Niedersachsen
4. Grüne fragen nach Fluggastrechten


1. Zustand der Verkehrsstationen in Sachsen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach dem Zustand von Bahnhöfen und Haltepunkten der Bahn in Sachsen erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/13407). Gefragt wird unter anderem, welche Qualitätskennzahl der Kategorie "Funktionalität Bahnsteige" die einzelnen Verkehrsstationen in Sachsen jeweils bei der Bewertung für den Infrastrukturzustandsbericht 2016 erhalten haben. Wissen wollen die Abgeordneten auch, wie sich der Zustand der Verkehrsstationen in Sachsen in den letzten zehn Jahren, insbesondere im Zeitrahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn AG im Jahr 2009, verändert hat.

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2. Internet in Mecklenburg-Vorpommern

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte über den aktuellen Stand beim Ausbau der Breitbandversorgung in Mecklenburg-Vorpommern informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (18/13441) erkundigen sich die Abgeordneten, für wie viele Haushalte in Mecklenburg-Vorpommern ein Internetanschluss mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar ist. Wissen wollen die Grünen auch, für wie viele Haushalte in Mecklenburg-Vorpommern ein entsprechender leitungsgebundener Breitbandanschluss verfügbar ist. Thematisiert wird in der Kleinen Anfrage auch das drahtlose Internet. Gefragt wird, welche Bandbreiten durch eine drahtlose Internetanbindung auf LTE-Basis in Mecklenburg-Vorpommern durchschnittlich verfügbar sind. Mit Blick auf den Breitbandausbau interessiert die Grünen, in welcher Höhe die dafür im Bundeshaushalt eingestellten Fördermittel in den Jahren 2013 bis 2017 durch Mecklenburg-Vorpommern abgerufen wurden.

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3. Schnelles Internet in Niedersachsen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Über den aktuellen Stand beim Ausbau der Breitbandversorgung in Niedersachsen möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (18/13446) erkundigen sich die Abgeordneten, für wie viele Haushalte in Niedersachsen ein Internetanschluss mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar ist. Wissen wollen die Grünen auch, für wie viele Haushalte in Niedersachsen ein entsprechender leitungsgebundener Breitbandanschluss verfügbar ist. Thematisiert wird in der Kleinen Anfrage auch das drahtlose Internet. Gefragt wird, welche Bandbreiten durch eine drahtlose Internetanbindung auf LTE-Basis in Niedersachsen durchschnittlich verfügbar sind. Die Grünen interessiert zudem, in welcher Höhe die für den Breitbandausbau im Bundeshaushalt eingestellten Fördermittel in den Jahren 2013 bis 2017 durch Niedersachsen abgerufen wurden.

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4. Grüne fragen nach Fluggastrechten

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die Fluggastrechte in Deutschland thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/13457). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie viele Flüge auf deutschen Flughäfen in den Jahren 2012 bis 2017 verspätet gestartet oder gelandet sind und wie viele Flüge abgesagt wurden. Gefragt wird auch, wie viele der betroffenen Passgiere eine Entschädigung erhalten haben.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 509 - 11. September 2017 - 14.00 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 12. September 2017

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