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BUNDESTAG/6228: Heute im Bundestag Nr. 742 - 15.12.2016


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 742
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 15. Dezember 2016, Redaktionsschluss: 11.16 Uhr

1. Ressortabstimmung über TA Luft
2. 21 Prozent arbeiten zu Niedriglöhnen
3. Mehr anerkannte Berufskrankheiten
4. Umweltbelastung durch Mikroplastik
5. Elfenbeinhandel in Deutschland im Fokus


1. Ressortabstimmung über TA Luft

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Antwort

Berlin: (hib/SCR) Die Überarbeitung der "Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft" (TA Luft) soll 2017 in der laufenden Legislaturperiode abgeschlossen werden. Mit dem Beginn der Ressortabstimmung des im Umweltministerium erarbeiteten Entwurfs wird ab Januar 2017 gerechnet. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/10466) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/10312) hervor. Schätzungen zur Minderungswirkung des Entwurfes der TA Luft liegen der Bundesregierung demnach bislang noch nicht vor.

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2. 21 Prozent arbeiten zu Niedriglöhnen

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Im April 2014 arbeiteten 21,4 Prozent der Beschäftigten in Deutschland im Niedriglohnsektor. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/10582) auf eine Kleine Anfrage (18/10369) der Fraktion Die Linke hervor. Einen deutlichen Unterschied gab es demnach zwischen Ost- und Westdeutschland. Während im Westen 19,3 Prozent der Beschäftigten (ohne Auszubildende) einen Niedriglohn erhielten, waren es im Osten 34,5 Prozent. Die Niedriglohnschwelle lag 2014 bei einem Bruttolohn von 10 Euro pro Stunde. Der für Vollzeitbeschäftigte errechnete Bruttomonatslohn lag bei 1.993 Euro.

Ob jemand einen Niedriglohn erhält, hängt stark von seiner beruflichen Qualifikation ab. So geht aus der Antwort hervor, dass 46,4 Prozent der Beschäftigten mit Niedriglohn keine Berufsausbildung hatten. 20,9 Prozent hatten eine anerkannte Berufsausbildung und nur 4,5 Prozent einen Hochschulabschluss. Zu den Wirtschaftsbereichen mit den höchsten Anteilen an Niedriglohnjobs gehören Friseur- und Kosmetiksalons, die Taxibranche, Zeitarbeit, das Wäschereigewerbe und die Gastronomie.

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3. Mehr anerkannte Berufskrankheiten

Arbeit und Soziales/Unterrichtung

Berlin: (hib/CHE) Die Zahl der Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit und die Zahl der anerkannten Berufskrankheiten sind im Jahr 2015 deutlich gestiegen. Das geht aus dem aktuellen Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitsgeschehen hervor. Der Bericht liegt nun als Unterrichtung (18/10620) vor. Demnach stieg die Zahl der Verdachtsfälle gegenüber 2014 um 8,8 Prozent auf 81.702. Die Zahl der anerkannten Berufskrankheiten stieg um 6,3 Prozent auf 18.041. Die Bundesregierung führt diesen Anstieg auf die Aufnahme neuer Berufskrankheiten in die Berufskrankheiten-Verordnung zurück.

Im Jahr 2015 waren nach Angaben der gesetzlichen Krankenversicherung die Arbeitnehmer durchschnittlich 11,7 Tage krank gemeldet. Die Zahl der Ausfalltage durch Arbeitsunfähigkeit lag insgesamt bei 587 Millionen. Die meisten Ausfalltage entfallen auf Erkrankungen des Muskel- und Skelett-Systems und des Bindegewebes und auf psychische Erkrankungen und Verhaltensstörungen.

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4. Umweltbelastung durch Mikroplastik

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage (18/10565) Umweltverschmutzung durch Mikroplastik aus Kosmetika und Reinigungsmitteln. Von der Bundesregierung wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, wie konkrete Vereinbarungen mit Herstellern im Rahmen des sogenannten Kosmetikdialogs lauten. Zudem interessieren sich die Grünen für Diskussionen zu dem Thema auf EU-Ebene.

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5. Elfenbeinhandel in Deutschland im Fokus

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Der Elfenbeinhandel in Deutschland steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/10559). Auskunft wollen die Abgeordneten unter anderem zum Ermittlungsstand in zwei Fällen der Beschlagnahmung von Elfenbein in Deutschland. Zudem interessiert die Abgeordneten, wie die Bundesregierung zu einem Export- und Handelsverbot mit Elfenbein in Deutschland steht.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 742 - 15. Dezember 2016 - 11.16 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Dezember 2016

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