1. Havarie des Frachters Purple Beach

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Um fundierte Kenntnisse über die Havarie des Frachters Purple Beach in der Nordsee zu haben, müsse der Abschluss der Untersuchungen der Bundesstelle für Seeunfalluntersuchungen abgewartet werden. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9130) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8799). Derzeit könnten zur Ursache der Brandentwicklung nur Vermutungen angestellt werden, heißt es in der Antwort weiter, in der auch Angaben zur Flutung eines Laderaums gemacht werden. Bei der Kleinen Anfrage handelt es sich um eine weitere Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleinen Anfragen auf Bundestagsdrucksachen 18/5573 und 18/6759.

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2. Gesetzentwurf zum Schiffsrecycling

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung will einen Gesetzentwurf zur Ratifikation der Hongkong-Konvention für umweltfreundliches Schiffsrecycling und zur Verbesserung von Arbeitsbedingungen in den Abbruchwerften noch in dieser Legislaturperiode vorlegen. In der Antwort (18/9159) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8944) heißt es weiter, die Vorbereitungen für den Gesetzentwurf seien umfangreich. Zudem bestehe durch eine vorhandene EU-Verordnung zum Abwracken von Schiffen kein dringender Handlungsbedarf, da Schiffe unter EU-Flagge nur entsprechend der EU-Verordnung abgewrackt werden dürften.

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3. Klimaschutz und ziviler Luftverkehr

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Die Begrenzung der Kohlendioxid-Emissionen des internationalen Luftverkehrs macht die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema einer Kleinen Anfrage (18/9158). Die Bundesregierung soll angeben, ob ein kohlenstofffreies Wachstum des Luftverkehrs nach 2020 ausreichen würde, um der Klimavereinbarung von Paris gerecht zu werden. Gefragt wird nach der Projektion hinsichtlich der weiteren Entwicklung des Luftverkehrs sowie der damit verbundenen Emissionen in Deutschland. Auch nach den Emissionen des Luftverkehrs auf Inlandsflügen wird gefragt.

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4. Besetzungsverordnung für Seeschiffe

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Um die Schiffsbesetzungsverordnung (SchBesV), die Zahl und Qualifikation von Besatzungen auf Handelsschiffen unter deutscher Flagge regelt, geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9171). Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, wie sich die Zahl deutscher Handelsschiffe, die unter deutscher Flagge fahren, zwischen 2000 und 2016 verändert hat.

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5. Abregelung konventioneller Kraftwerke

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Nach der Abregelung konventioneller Kraftwerke erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9157). Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, wie viele konventionelle Kraftwerke in den letzten fünf Jahren zwangsweise abgeschaltet werden mussten und wie hoch die Entschädigungszahlungen an die Kraftwerksbetreiber waren.

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6. Umgang mit Unwetterschäden

Haushalt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Um die Hochwasserereignisse im Jahr 2013 an Donau, Elbe und anderen Flüssen in Deutschland geht es in der Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9137). Die Bundesregierung soll darlegen, wie sich die Schadensbilanz darstellt und sich die Mittelverwendung aus dem Sondervermögen Aufbauhilfe nach Ende der Bewilligungsfrist entwickelt hat. Gefragt wird unter anderem auch, welche Mittel in jeweils welcher Höhe in welche Bundesländer abgeflossen sind.

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