1. Aufträge an Forschungsinstitute

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Um die Vergabe von Aufträgen an Wirtschafts- und Sozialforschungsinstitute geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6957). Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, welche Studien, Rechtsgutachten und Forschungsvorhaben das Bundeswirtschafts- und Bundesfinanzministerium in dieser Legislaturperiode in Auftrag gegeben haben beziehungsweise noch in Auftrag geben wollen. Gefragt wird auch nach der Vergabe entsprechender Aufträge durch nachgeordnete Stellen.

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2. Förderung der Elektromobilität

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über weitere Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/6969) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, wie viele Kommunen Park- und Halterregelungen für Elektrofahrzeuge eingeführt haben und ob Busspuren für Elektrofahrzeuge freigegeben wurden. Weiter soll die Bundesregierung mitteilen, wie sie die Tatsache bewertet, dass bis Ende Oktober 2015 erst 980 Fahrzeuge mit einem E-Kennzeichen versehen waren und welche finanziellen Anreize sie für den Erwerb von Elektroautos plant.

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3. Vorstoß zur Untersuchungsstelle

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Für die Arbeit der Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes (EUB) interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (18/6956) will die Fraktion unter anderem wissen, wie sich die Bundesregierung die massive Zunahme von Vorfällen seit dem Jahr 2010 erklärt, die durch das EUB zu untersuchen sind und welchen Zusammenhang sie zwischen der Infrastruktur und der zunehmenden Anzahl von Vorfällen sieht.

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4. Förderung von Barrierefreiheit

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Die Umsetzung des Modernisierungsprogramms für barrierefreie kleine Bahnhöfe ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6968). Die Abgeordneten interessiert unter anderem, wie viele Anträge auf Förderung gestellt wurden und wie die Förderbedingungen aussehen. Außerdem interessiert die Fraktion, wie die Bundesregierung den Begriff der "Barrierefreiheit" in diesem Zusammenhang definiert.

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5. Unfälle mit Wildtieren im Visier

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Die Entwicklung der Anzahl von Unfällen mit Wildtieren und Maßnahmen zu deren Vermeidung interessiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (18/6967) wollen die Abgeordneten deshalb von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele Verkehrsunfälle sich in den einzelnen Jahren 1995 bis 2014 unter Beteiligung von Wildtieren ereignet haben und ob der Regierung Studien über die Wirksamkeit von Wildschutzzäunen bekannt sind.

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6. Über digitale Teststrecke informieren

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über das digitale Testfeld an der Autobahn A9 will sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/6973) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Voraussetzungen für Unternehmen und Forschungsinstitute gelten, um Projekte an der Teststrecke auf der A9 zwischen München und Nürnberg realisieren zu dürfen und wie sich diese Teststrecke von anderen Bundesautobahnen unterscheidet. Weiter interessiert die Abgeordneten, welche Unternehmen einen Testbetrieb auf der A9 planen und wie viele Einzelprojekte bisher genehmigt wurden.

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