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BUNDESTAG/5454: Heute im Bundestag Nr. 654 - 10.12.2015


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 654
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 10. Dezember 2015, Redaktionsschluss: 10.53 Uhr

1. Erneuerbare mit 19,2 Milliarden gefördert
2. Unterschiedliche Lohnentwicklung
3. Altersarmut bei jüdischen Einwanderern
4. Betreuung von Langzeitarbeitslosen
5. Manipulationen im VW-Konzern


1. Erneuerbare mit 19,2 Milliarden gefördert

Wirtschaft und Energie/Unterrichtung

Berlin: (hib/HLE) Für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien sind im vergangenen Jahr 19,2 Milliarden Euro ausgegeben worden. Wie aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung (18/6780) vorgelegten Vierten Monitoring Bericht "Energie der Zukunft" hervorgeht, hatte die Förderung im Jahr zuvor 17,3 Milliarden Euro betragen. Der Anstieg sei einerseits durch die mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien wachsenden Vergütungen und andererseits durch gesunkene Preise an der Strombörse zu erklären. "Diesen Kosten stehen positive Wirkungen der erneuerbaren Energien gegenüber, zum Beispiel vermiedene Treibhausgase sowie vermiedene Luftschadstoffe und daraus resultierend verringerte Umweltschäden sowie gesamtwirtschaftliche Impulse", argumentiert die Bundesregierung.

Mit einem um neun auf 161,4 Terawattstunden gestiegenen Anteil sind die erneuerbaren Energien inzwischen die wichtigste Stromquelle Deutschlands. Damit hätten die erneuerbaren Energien erstmals vor der Braunkohle gelegen, stellt die Regierung fest. Aus Windenergie an Land und auf See seien 2014 insgesamt 57,4 Terawattstunden Strom erzeugt worden. Dabei habe die Stromerzeugung aus Offshore-Windparks noch einen vergleichsweise geringen, aber steigenden Umfang von 1,4 Terawattstunden gehabt. Die Stromerzeugung aus der gesamten Biomasse (fest, flüssig und gasförmig) habe bei 49,2 Terawattstunden gelegen. Die Stromerzeugung aus Photovoltaik sei ebenfalls deutlich auf 35,1 Terawattstunden gestiegen. Die Strombereitstellung aus Wasserkraft sei dagegen auf 19,6 Terawattstunden gesunken. Vergleichsweise gering sei die Stromerzeugung aus Geothermie mit 0,1 Terawattstunden geblieben.

Der Anteil erneuerbarer Energien am Wärmeverbrauch habe 2014 mit zwölf Prozent geringfügig unter dem Vorjahresniveau gelegen. Dagegen sei im Verkehrssektor ein moderater Anstieg beim Energieverbrauch aus erneuerbaren Energien feststellbar gewesen, heißt es in er Unterrichtung. Der Primärenergieverbrauch, der sich aus konventionellen und erneuerbaren Energien zusammensetzt, sei 2014 im Vergleich zum Vorjahr um fünf Prozent gesunken.

Zu den Treibhausgasemissionen heißt es, diese seien im vergangenen Jahr um 4,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr und im Vergleich zum Jahr 1990 sogar um rund 27 Prozent zurückgegangen.

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2. Unterschiedliche Lohnentwicklung

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (18/6842) zur unterschiedlichen Lohnentwicklung in der Industrie und im Dienstleistungssektor gestellt. Im Zentrum stehen dabei die sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen dieser Entwicklung. Unter anderem fragen die Abgeordneten nach den Bruttolöhnen in der Gesamtwirtschaft, im privaten und öffentlichen Dienstleistungssektor und im verarbeitenden Gewerbe. Außerdem interessiert sie, ob die Bundesregierung die abweichende Lohnentwicklung ein Problem betrachtet.

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3. Altersarmut bei jüdischen Einwanderern

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Altersarmut bei jüdischen Einwanderern aus den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage (18/6872) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie viele der zwischen 1991 bis 2014 eingereisten Einwanderer zum Zeitpunkt der Einreise bereits das 60. Lebensjahr erreicht hatten und wie viele zwischen 40 und 60 Jahre alt waren und wie hoch der Anerkennung der Berufsabschlüsse der Einwanderer war.

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4. Betreuung von Langzeitarbeitslosen

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage (18/6861) zur Betreuung von Langzeitarbeitslosen in sogenannten Aktivierungszentren gestellt. Unter anderem wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung wissen, wie viele solcher Zentren bisher geschaffen wurden und wie viele noch geplant sind, wie groß die Zielgruppe des Bundesprogramms "Perspektive 50plus" ist und mit welcher Betreuungsrelation in den Aktivierungszentren gearbeitet wird.

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5. Manipulationen im VW-Konzern

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Wie viele Fahrzeuge aus dem Volkswagen-Konzern von den Manipulationen an Abgaswerten betroffen sind, will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/6923) erfahren. Die Bundesregierung soll auch die Frage beantworten, ob die Manipulationen zu einer zu niedrig oder nicht erhobenen Kraftfahrzeugsteuer geführt haben. Die Abgeordneten wollen zudem wissen, wie die Bundesregierung erreichen will, dass VW potenzielle Mehrkosten aufgrund von Manipulationen bei der Kraftfahrzeugsteuer trägt.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 654 - 10. Dezember 2015 - 10.53 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 12. Dezember 2015

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