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BUNDESTAG/4096: Heute im Bundestag Nr. 496 - 13.11.2013


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 496
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 13. November 2013 Redaktionsschluss: 11:40 Uhr

1. Keine Hinweise auf Gebeine
2. Linke fragt nach EU-Geheimdiensten
3. Frage nach Werbung der Bundeswehr
4. Frage zu Info-Paket der Bundeswehr



1. Keine Hinweise auf Gebeine

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Die ehemalige Charité-Sammlung menschlicher Gebeine wird zurzeit vom Museum für Vor- und Frühgeschichte der Staatlichen Museen zu Berlin bewahrt und verwaltet, um sie vor dem Verfall zu schützen. Dies teilt die Bundesregierung (18/37) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/10) mit. Es werde gemeinsam mit der Berliner Charité nach einer Lösung gesucht, die eine "angemessene Unterbringung" und "wissenschaftliche Betreuung" garantiere. Es lägen derzeit "keine belastbaren Hinweise" vor, dass sich in der Sammlung menschliche Gebeine aus ehemaligen deutschen Kolonien oder aus Übersee befänden, die bei Entstehung oder Erwerb der Sammlung bzw. ihrer Teile einem ethisch problematischen Kontext unterlagen.

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2. Linke fragt nach EU-Geheimdiensten

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) "Geheimdienste der Europäischen Union und die Beteiligung von Bundesbehörden" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/34). Darin schreiben die Abgeordneten, die EU unterhalte mit dem "Intelligence Analysis Centre" (EU INTCEN) "ein Lagezentrum, in dem sich neben einem festen Stab auch Vertreter/-innen nationaler Geheimdienste organisieren". Mit dem "EUMS INT Direktorat" sei auch eine "militärische geheimdienstliche Struktur aufgebaut" worden, die als "Nachrichtenwesen des Militärstabs" bezeichnet werde. Wissen will die Fraktion unter anderem, welche Produkte von EU INTCEN und dem EUMS INT regelmäßig oder projektbezogen generiert werden, welche deutschen Behörden diese entgegennehmen und welche selbst Beiträge beisteuern.

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3. Frage nach Werbung der Bundeswehr

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion verlangt Auskunft über die Werbemaßnahmen der Bundeswehr im Jahr 2012. In einer Kleinen Anfrage (18/32) will sie unter anderem wissen, warum die Ausgaben für Personalwerbung 2012 mit 20,3 Millionen Euro mehr als doppelt so hoch ausfielen als im Jahr 2011 mit 8,5 Millionen Euro. Zudem will sie darüber informiert werden, warum die Ausgaben im Bereich des Messe- und Eventmarketings für 80 Veranstaltungen bei 2,4 Millionen Euro lagen.

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4. Frage zu Info-Paket der Bundeswehr

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft zu einem geplanten "Informationspaket für Schüler und Lehrer zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesrepublik Deutschland" für den Schulunterricht in der Sekundarstufe 2. In einer Kleinen Anfrage (18/31) will sie unter anderem wissen, wie dieses Informationspaket konzeptionell und inhaltlich gestaltet sein soll. Zudem möchte die Linksfraktion über die anfallenden Kosten und den Vertrieb des Informationspaketes informiert werden.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 496 - 13. November 2013 - 11:40 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. November 2013