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BUNDESTAG/4038: Heute im Bundestag Nr. 438 - 29.08.2013


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 438
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 29. August 2013 Redaktionsschluss: 11:50 Uhr

1. Abschlussbericht zum Forschungsprojekt "Doping in Deutschland von 1950 bis heute"
2. Im Bundestag notiert: Güdinger Schleuse
3. Im Bundestag notiert: Vandalismus im Leipziger City-Tunnel
4. Im Bundestag notiert: barrierefreie Bahnhöfe
5. Im Bundestag notiert: Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
6. Im Bundestag notiert: Verlegung der Bundesautobahn 4
7. Im Bundestag notiert: Situation in den kurdischen Gebieten Syriens



1. Abschlussbericht zum Forschungsprojekt "Doping in Deutschland von 1950 bis heute"

Sportausschuss

Berlin: (hib/AHE) Mit dem Abschlussbericht zum Forschungsprojekt "Doping in Deutschland von 1950 bis heute aus historisch-soziologischer Sicht im Kontext ethischer Legitimation" befasst sich der Sportausschuss in einer öffentlichen Sitzung am Montag, 02. September 2013. Erwartet werden Vertreter des Bundesinnenministeriums, des Bundesinstituts für Sportwissenschaft, des Deutschen Olympischen Sportbundes und der Nationalen Anti Doping Agentur sowie Wissenschaftler der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, der Humboldt-Universität Berlin und des Wissenschaftlichen Beirates des Forschungsprojektes. Als Einzelsachverständiger ist Prof. Gerhard Treutlein benannt.

Die Sitzung beginnt um 9.00 Uhr im Sitzungssaal 3.101 im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1/Schiffbauerdamm). Interessierte Zuhörer werden gebeten, sich unter Angabe von Vor- und Zunamen sowie Geburtsdatum im Ausschusssekretariat per E-Mail an sportausschuss@bundestag.de anzumelden. Zum Einlass ist der Personalausweis mitzubringen.

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2. Im Bundestag notiert: Güdinger Schleuse

Verkehr und Bau/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Der Erhalt der Güdinger Schleuse in Saarbrücken und der Wehranlage in Güdingen ist Thema einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion (17/14598). Die Abgeordneten interessiert, ob die Bundesregierung die Saar von Flusskilometer 87,2 bis 94,06 als Bundeswassertrasse erhalten will oder ob sie diese als sonstige Wasserstraße einstufen will. Zudem soll die Bundesregierung unter anderem mitteilen, was eine Rückstufung für Auswirkungen hätte.

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3. Im Bundestag notiert: Vandalismus im Leipziger City-Tunnel

Verkehr und Bau/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über die Schäden durch Vandalismus im Leipziger City-Tunnel will sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (17/14626) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie viele Fahrzeuge der Baureihe Talent 2 für das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz bestellt wurden und wie hoch die Kosten durch Sachbeschädigungen an diesen Fahrzeugen ist.

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4. Im Bundestag notiert: barrierefreie Bahnhöfe

Verkehr und Bau/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über barrierefreie Bahnhöfe in Deutschland will sich die Fraktion Die Linke erneut in einer Kleinen Anfrage (17/14615) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie viele Personenbahnhöfe in Deutschland derzeit barrierefrei sind und wie viele in der 17. Wahlperiode barrierefrei umgestaltet wurden.

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5. Im Bundestag notiert: Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Verkehr und Bau/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an Veranstaltungen in Gebäuden des Bundes ist erneut Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (17/14614). Dabei geht es vor allem um die Nutzung von Gebäuden der obersten Bundesbehörden (Bundesregierung, Bundestag).

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6. Im Bundestag notiert: Verlegung der Bundesautobahn 4

Verkehr und Bau/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über die bergbaubedingte Verlegung der Bundesautobahn 4 zwischen Düren und Kerpen in Nordrhein-Westfalen will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (17/14581) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem den aktuellen Planungsstand mitteilen und begründen, warum sie die Kosten der Verlegung übernimmt, obwohl doch der heranrückende Braunkohletagebergbau und somit der Bergbaubetreibende der Verursacher der Verlegung sei.

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7. Im Bundestag notiert: Situation in den kurdischen Gebieten Syriens

Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Die Situation in den kurdischen Gebieten Syriens interessiert die Fraktion Die Linke (17/14612). Sie möchte unter anderem wissen, welche Informationen der Bundesregierung über die humanitäre und militärische Lage in den kurdischen Gebieten im Norden und Nordosten Syriens seit Mitte des Jahres vorliegen. Ebenso ist von Interesse, welche bewaffneten Gruppen nach Kenntnis der Regierung in welchem Umfang an den Gefechten in den kurdischen Gebieten seit Mitte Juli 2013 beteiligt waren.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 438 - 29. August 2013 - 11:50 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 31. August 2013