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BUNDESTAG/4015: Heute im Bundestag Nr. 415 - 07.08.2013


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 415
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 7. August 2013 Redaktionsschluss: 11:45 Uhr

1. Bundesregierung begrüßt Flexibilisierung bei Ressortforschungseinrichtungen
2. Grüne fragen nach Auswirkungen des CO2-Zertifikatepreises auf die Carbon-Leakage-Liste
3. Im Bundestag notiert: Warmwasserbereitung



1. Bundesregierung begrüßt Flexibilisierung bei Ressortforschungseinrichtungen

Bildung und Forschung/Antwort

Berlin: (hib/ROL) Die Ressortforschungseinrichtungen des Bundes sollen mit dem Beschluss des Bundeskabinetts vom Mai 2012 flexibler gestaltet werden und sich dabei an der Ausgestaltung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes für die außeruniversitären Forschungsorganisationen und -einrichtungen orientieren. Diese Flexibilisierungen in den Bereichen Haushalt, Personal und Bauverfahren bezeichnet die Bundesregierung als "Meilenstein", wie es in der Antwort "Maßnahmen innerhalb der Ressortforschungseinrichtungen des Bundes in Anlehnung an das Wissenschaftsfreiheitsgesetz" (17/14447) heißt.

Die Ressortforschung des Bundes sei ein unverzichtbarer Bestandteil des Wissenschaftssystems. Sie decke in einer problemorientierten, praxisnahen und interdisziplinären Herangehensweise ein breites Aufgabenspektrum ab. Zum einen sei für dringliche Fragestellungen des Regierungshandelns wissenschaftliche Expertise kurzfristig abrufbar. Zum anderen würden langfristig angelegte, teils hoheitliche Amts- und Dienstaufgaben auf hohem, international vergleichbarem Niveau bearbeitet. Da sich der Bedarf an qualitativ hochwertigen, wissenschaftsbasierten Erkenntnissen zur sachgerechten Wahrnehmung der Ressortaufgaben ständig erhöhe, sei es ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung, als Teil der Stärkung des deutschen Wissenschaftssystems auch die Einrichtungen mit Ressortforschungsaufgaben weiterzuentwickeln.

Der Beschluss des Bundeskabinetts vom Mai 20102 sei auch deshalb ein Meilenstein, da sich Strukturen, Aufgaben und Forschungsanteile bei den Einrichtungen zum Teil erheblich unterscheiden würden. Daher müssten die entsprechenden Umsetzungen einrichtungsspezifisch und nach dem Ressortprinzip erfolgen.

Im Folgenden geht die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die einzelnen Ressorts ein und führt Einzelheiten unter anderem zum Auswärtigen Amt, zum Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, zum Bundesinnenministerium, zum Bundeswirtschaftsministerium, zum Bundesministerium für Arbeit und Soziales und Bundesministerium für Bildung und Forschung auf.

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2. Grüne fragen nach Auswirkungen des CO2-Zertifikatepreises auf die Carbon-Leakage-Liste

Umwelt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AS) Die Auswirkungen des aktuellen CO2-Zertifikatspreises auf die Verlagerung von Industrieprozessen ist Thema einer Kleinen Anfrage (17/14310) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Hintergrund der Anfrage ist die sogenannte Carbon- Leakage-Liste der Europäischen Kommission. Auf ihr werden bestimmte Industriesektoren benannt, für die ein erhöhtes Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen besteht. Die Berechnungen der EU-Kommission gehen dabei jedoch von einem durchschnittlichen Preis von 30 Euro pro Tonne CO2 aus. Die Grünen fragen, wie viel Prozent der Anlagen, die dem Emissionshandel unterliegen, aufgrund der Carbon-Leakage-Liste kostenlos Emissionszertifikate zugeteilt bekommen. Außerdem möchten die Abgeordneten wissen, welche Position die Regierung hinsichtlich der Frage vertritt, ob die aktuelle Liste der aktuellen Preisentwicklung für CO2-Zertifikate angepasst werden sollte.

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3. Im Bundestag notiert: Warmwasserbereitung

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Der Anteil des mit Strom erzeugten Warmwassers an der gesamten Warmwasserbereitung betrug im Jahr 2011 rund 21,4 Prozent. Im Jahr 2008 waren es lediglich 17,9 Prozent. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/14473) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/14365) hervor. Eine belastbare Ursachenanalyse für die Steigerung und eine Einschätzung unter Klimagesichtspunkten sei allerdings nicht möglich, heißt es weiter.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 415 - 7. August 2013 - 11:45 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 9. August 2013