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UMWELT/445: Naturschutz steht Netzausbau nicht im Weg


Presseerklärung - die Linke im Bundestag vom 4. September 2012

Naturschutz steht Netzausbau nicht im Weg



"Philipp Rösler ist der Einzige, der den Netzausbau am Naturschutz scheitern sieht. Selbst die Übertragungsnetzbetreiber haben auf frühere Vorstöße des Ministers hin erklärt, dass die Probleme beim Netzausbau nichts mit dem Naturschutz zu tun haben. Also kann eine Einschränkung des Naturschutzes auch nichts beschleunigen", erklärt Johanna Voß, Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur, zur Absicht von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP), den Netzausbau durch Aussetzen umweltrechtlicher Bestimmungen zu beschleunigen. Voß weiter:

"Die Netzbetreiber sind längst weiter als Rösler. Sie wollen das Stromnetz im Einklang mit dem Naturschutz ausbauen - nicht weil ihnen der Naturschutz so am Herzen liegt, sondern weil sie gesehen haben, dass ansonsten die Akzeptanz der Bevölkerung für den Netzausbau rapide sinkt. Um den Netzausbau zu beschleunigen, muss Rösler an anderer Stelle ansetzen. Sinnvolle Maßnahmen wären beispielsweise eine gemeinsame Planung von Kraftwerksstandorten und Netzausbau, ein Verzicht auf netzintensive Offshore-Windparks und eine echte Beteiligung der Betroffenen vor Ort. Wenn zudem nur die Leitungen gebaut würden, die auch wirklich gebraucht werden, würde das automatisch die Akzeptanz erhöhen. Zu behaupten, Stromleitungen, die mitten durch Naturschutzgebiete laufen, würden die Akzeptanz steigern, ist dagegen einfach nur lächerlich."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 4. September 2012
Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 6. September 2012