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UMWELT/433: Umweltminister muss konkreten Zeitplan vorlegen


Presseerklärung - die Linke im Bundestag vom 1. Juni 2012

Umweltminister muss konkreten Zeitplan vorlegen



"Der Umweltminister waren schon viele in der Asse, passiert ist jedoch fast nichts. Auch der offene Dialog mit der Bevölkerung ist bereits mehrfach ohne Resultat angekündigt worden. Den Ankündigungen müssen endlich Taten folgen", erklärt Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Besuch des Umweltministers Altmaier im maroden Atommüll-Bergwerk Asse. Menzner weiter:

"Die heute stattfindende Probebohrung in eine der Atommüll-Einlagerungskammern geschieht viel zu spät, ist sie doch bereits über ein Jahr im Verzug. Wir erwarten, dass der Umweltminister einen konkreten Zeitplan mit einem Zieldatum zur Beendigung der Asse-Räumung vorlegt und sich dazu äußert, wie er die Rückholung zu beschleunigen gedenkt.

Jetzt muss uneingeschränkt veröffentlicht werden, welche Ergebnisse die Bohrungen bringen. Wir fordern die bedingungslose Transparenz des gesamten Rückholverfahrens und die Benennung jeglicher Verzögerungen. Nur so werden wir in einen offenen und demokratischen Dialog treten können. Dabei steht DIE LINKE ganz an der Seite der Bürgerinitiativen und Umweltverbände, die seit Jahrzehnten in der Asse-Frage hingehalten werden. Ob Umweltminister Altmaier diese Spirale der Ohnmacht und des Nichtstuns durchbricht, wird sich zeigen."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 1. Juni 2012
Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 5. Juni 2012