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SICHERHEIT/1647: Von der Leyens Milliardengrab Meads


Presseerklärung - DIE LINKE. im Bundestag vom 15. Mai 2015

Christine Buchholz: Von der Leyens Milliardengrab Meads


"Ministerin von der Leyen hat offenkundig aus den Kostenexplosionen bei Rüstungsgroßprojekten nichts gelernt. Mit der Beschaffung von Meads hebt sie ein weiteres Milliarden-Grab aus", erklärt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu Medienberichten, nach denen das Verteidigungsministerium die Beschaffung des Raketenabwehrsystems Meads plant. Buchholz weiter:

"Meads ist keine defensive Maßnahme, sondern Teil eines Aufrüstungsprogramms der Bundeswehr. Es leistet dem Wettrüsten mit Trägerraketen und Abfangsystemen Vorschub. Die Kosten für die Beschaffung werden insgesamt 4 bis 5 Mrd. Euro betragen. Steuergeld, dass für Kitas, sanierte Brücken, funktionierende digitale Infrastruktur sinnvoll und besser angelegt wäre."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 15. Mai 2015
Deutscher Bundestag
Fraktion DIE LINKE.
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Internet: www.linksfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Mai 2015

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