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SICHERHEIT/1496: Auch ein aufgestockter Bundeswehreinsatz in Mali löst Probleme nicht


Presseerklärung - die Linke im Bundestag vom 5. Februar 2014

Christine Buchholz: Auch ein aufgestockter Bundeswehreinsatz in Mali löst Probleme nicht



"Der bisherige Bundeswehreinsatz in Mali hat nicht dazu beigetragen, die wirklichen Probleme im Land zu lösen. Das wird auch eine Ausweitung des Einsatzes nicht leisten können", sagt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Kabinettsbeschlusses über die Aufstockung deutscher Bundeswehrsoldaten an der EU-Ausbildungsmission im westafrikanischen Mali (EUTM) und der Reise von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen nach Mali, an der sie teilnimmt. Buchholz weiter:

"Weder hat sich etwas an der Unterdrückung der Tuareg noch an der dramatischen sozialen und wirtschaftlichen Lage geändert. Immer noch trauen sich 160.000 malische Flüchtlinge nicht ins Land zurück.

Auch wissen wir immer noch nichts Genaues über den Verlauf des von der französischen Armee geführten Krieges und die aktuellen Operationen. Soldatinnen und Soldaten sollen hier wieder in unüberlegten Militäroperationen verheizt werden.

Währenddessen schlagen Hilfsorganisationen Alarm. In Mali droht eine neue Hungerskatastrophe. Verantwortung für Mali übernehmen heißt, an diesem Problem anzusetzen, statt Militär zu entsenden."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 5. Februar 2014
Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 7. Februar 2014