FINANZEN/1341: Soli-Wirrwar in der Koalition
Presseerklärung - DIE LINKE. im Bundestag vom 6. Dezember 2014
Dietmar Bartsch: Soli-Wirrwar in der Koalition
"Die Kanzlerin sagt 'Hü' in ihrer Videobotschaft, ihr Finanzminister 'Hott' zum Soli. Ja, was denn nun?" - das fragt Dietmar Bartsch, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion die LINKE. Bartsch weiter:
"Das Durcheinander, ja der Wirrwarr in der Großen Koalition ist nicht hinnehmbar. Die Bürgerinnen und Bürger müssen wissen, was verhandelt wird. Die Position der LINKEN ist klar: Den Soli erhalten für strukturschwache Gebiete in Ost und West".
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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 6. Dezember 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 9. Dezember 2014