Schattenblick →INFOPOOL →PARLAMENT → DIE LINKE

FINANZEN/1202: Schäuble auf Rösler-Niveau


Presseerklärung - die Linke im Bundestag vom 24. März 2013

Schäuble auf Rösler-Niveau



Bundesfinanzminister Schäuble kritisiert ein erneutes NPD-Verfahren laut "Die Welt" mit den Worten: "Die Rechtsextremen haben sich in Deutschland zu normalen Zeiten immer selbst erledigt." Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im NSU-Untersuchungsausschuss:

"Mit diesem Satz bewegt sich Schäuble auf Rösler-Niveau, der Rechtsextremismus als Dummheit verharmloste. Schäuble hat aus dem NSU-Nazi-Desaster, das auch sein Versagen als Innenminister birgt, offenbar nichts gelernt."

*

Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 24. März 2013
Deutscher Bundestag
Fraktion DIE LINKE.
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030/227 52800, Telefax: 030/227 56801
E-Mail: pressesprecher@linksfraktion.de
Internet: www.linksfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 26. März 2013