Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → DIE LINKE


SOZIALES/2568: Hartz IV gehört aus Sozialgesetzbuch getilgt


DIE LINKE - Pressemitteilung vom 18. Dezember 2018

Hartz IV gehört aus Sozialgesetzbuch getilgt


Am 19. Dezember 2003, also vor 15 Jahren, stimmten auch die Bundesländer im Bundesrat dem Hartz IV-Gesetz zu. Es war eins von vier Gesetzen für "moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", die die rot-grüne-Bundesregierung unter Gerhard Schröder und Joschka Fischer auf den Weg brachte. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:

Armut, Hungerlöhne und Stigmatisierung sind der rot-grüne "Hartz IV-Reformerfolg". Diesen fragwürdigen "Erfolg" der angeblichen Modernisierung dokumentiert der jüngste Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands: Die Armutsquote in Deutschland stieg innerhalb von zehn Jahren von 13,9 auf 16,8 Prozent. Zwei Drittel aller Erwerbslosen und knapp jede/r zehnte Erwerbstätige sind arm.

Wir LINKEN kämpften von Anfang an dagegen. Heute, 15 Jahre später, bin ich mehr denn je überzeugt: Hartz IV bedeutet für viele Armut, Stigmatisierung und Gängelei. Es ist an der Zeit, die große sozialpolitische Sünde Hartz IV aus den Sozialgesetzbüchern zu tilgen und stattdessen alle Menschen garantiert vor Armut zu schützen: durch gute Arbeit, ein längeres Arbeitslosengeld und durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von mindestens 1050 Euro.

*

Quelle:
Partei DIE LINKE - Pressemitteilung vom 18. Dezember 2018
Bundesgeschäftsstelle
Kleine Alexanderstraße 2, 10178 Berlin
Telefon: 030/240 09-0, Fax: 030 / 240 09 220
E-Mail: bundesgeschaeftsstelle@die-linke.de
Internet: www.die-linke.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Dezember 2018

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang