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SOZIALES/1752: Bildungs- und Erwerbsbremse Betreuungsgeld muss gestoppt werden


Presseerklärung - die Linke im Bundestag vom 2. April 2012

Bildungs- und Erwerbsbremse Betreuungsgeld muss gestoppt werden



"Das Betreuungsgeld ist eine Bildungs- und Erwerbsbremse und muss unter allen Umständen gestoppt werden", erklärt Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum koalitionsinternen Streit über das geplante Betreuungsgeld. "Das Beispiel Thüringen, wo bereits ein Landesbetreuungsgeld gezahlt wird, zeigt, dass dadurch Kinder von der Teilhabe an frühkindlicher Bildung und - in erster Linie - Frauen von der Erwerbstätigkeit abgehalten werden. Beides ist nicht hinnehmbar." Golze weiter:

"Mit Rollenbildern aus dem 19. Jahrhundert kann man keine Familienpolitik für das 21. Jahrhundert machen. Diese Erkenntnis scheint endlich auch in den Reihen der CDU zu reifen, ohne dass deshalb bereits klar wäre, wohin die Reise nun gehen soll. Dass das Betreuungsgeld nun eine solch schwere Krise in der Koalition ausgelöst hat, macht vor allem deutlich, woran es Schwarz-Gelb mangelt: Die Regierung verfügt weder über zeitgemäße Konzepte für die Familien- und Frauenpolitik, noch über eine Ministerin, die sich für eine solche moderne Politik einsetzt.

DIE LINKE hat sich von Anfang an gegen das Betreuungsgeld gestellt, weil es nicht fördernd sondern in jeder Hinsicht verhindernd wirkt. Deutschland braucht keinen Rückfall in die Biedermeier-Zeit, sondern eine qualitativ hochwertige flächendeckende Kindertagesbetreuung und Arbeitszeitmodelle, die auf die Bedürfnisse von Familien zugeschnitten sind."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 2. April 2012
Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 4. April 2012