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RECHT/598: Es hat sich ausgehetzt für Herrn Brandner


Pressemitteilung - DIE LINKE. im Bundestag vom 13. November 2019

Es hat sich ausgehetzt für Herrn Brandner


"Die demokratischen Fraktionen haben heute gemeinsam ein Stoppsignal gesendet. Stephan Brandners Hetze, Rassismus und die Verbreitung antisemitischer Tweets durch ihn haben eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit wichtigen zivilgesellschaftlichen Partnern für den Ausschuss unmöglich gemacht. Eine Abberufung war der einzige Weg, das Vertrauen wiederherzustellen", erklärt Niema Movassat, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Rechtsauschuss, anlässlich der Abberufung des AfD-Politikers Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses. Movassat weiter:

"Als LINKE haben wir bereits geschlossen gegen die Wahl Brandners gestimmt. Trotzdem haben wir uns die Entscheidung zur Abberufung nicht leicht gemacht. Im Bundestag wurde noch nie ein Vorsitzender abgewählt, die Entscheidung ist historisch einmalig. Da aber Herr Brandner trotz mehrmaliger Rüge seines Verhaltens unsererseits weitergemacht hat mit seiner Hetze, ist uns heute nichts anderes übrig geblieben."

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Quelle:
Pressemitteilung - DIE LINKE. im Bundestag
vom 13. November 2019
Deutscher Bundestag
Fraktion DIE LINKE.
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030/227 52800, Telefax: 030/227 56801
E-Mail: pressesprecher@linksfraktion.de
Internet: www.linksfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 14. November 2019

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