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VERKEHR/800: Verkehrsbranche in der Krise gezielt helfen


Pressestatement der CDU/CSU-Fraktion - 15. Mai 2020

Verkehrsbranche in der Krise gezielt helfen


Zur Unterstützung der Verkehrsbranche durch den Bund während der Corona-Pandemie können Sie den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, gerne wie folgt zitieren:

"Die Verkehrsbranche ist durch die Corona-Krise hart getroffen. Mit gezielten Maßnahmen kann der Bund unterstützen. Die Lufthansa braucht keine Bevormundung durch die Regierung, wenn diese temporär Staatshilfen gewährt. Über den Flugplan soll weiterhin das Unternehmen bestimmen und nicht der Staat. Als eine von drei großen Airline-Gruppen in Europa muss die Lufthansa für den internationalen Wettbewerb fit gemacht werden.

Das Bundesfinanzministerium ist angehalten, schnell und positiv über den Antrag von Bundesminister Scheuer zur Unterstützung der Busbranche mit 170 Millionen Euro zu entscheiden. Die Deutsche Bahn muss in die Lage versetzt werden, mit soliden Finanzen schrittweise ihre Rolle als klimafreundliches Verkehrsmittel im Personen- und Güterverkehr zu stärken. Das darf keine Auswirkungen auf den Wettbewerb haben.

Bei den Überlegungen für den Hochlauf der Autoindustrie muss der Ausbau der Elektro-Ladeinfrastruktur für private Haushalte ganz vorne stehen. Umweltfreundliche Nutzfahrzeuge sind neben den Autos auch Teil der Diskussion."

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Quelle:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Mai 2020

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