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VERKEHR/794: Schneller Planen und Bauen für eine bessere Verkehrs- und Mobilfunkinfrastruktur


Pressestatement der CDU/CSU-Fraktion - 4. März 2020

Schneller Planen und Bauen für eine bessere Verkehrs- und Mobilfunkinfrastruktur


Heute hat der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages über die Planungsbeschleunigung im Infrastrukturbereich beraten. Hierzu können Sie den für Verkehr zuständigen Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, gerne wie folgt zitieren:

"Unsere Planungsverfahren dauern einfach zu lange. Im deutschen und europäischen Vorschriftendickicht muss noch einiges entstaubt und aufgeräumt werden. Wer mit seinen Einwänden in den Verfahren zu spät kommt, sollte nicht mehr gehört werden. Solch eine Regelung hätte echtes Beschleunigungspotential. Außerdem ist es absolut sinnvoll, Verfahrensschritte zu bündeln anstatt sie doppelt durchzuführen. Der Mobilfunkausbau entlang von Autobahnen und Bundesstraßen wird durch pauschale Mindestabstände unnötig kompliziert und teuer. Hier werden wir kurzfristig die gesetzlichen Regelungen entrümpeln und flexibilisieren."

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Quelle:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 5. März 2020

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