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VERKEHR/660: Vorbereitungen für Bundesverkehrswegeplan 2015 liegen im Zeitplan


Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion - 17. Juni 2015

Vorbereitungen für Bundesverkehrswegeplan 2015 liegen im Zeitplan

Bewertung vorgeschlagener Projekte erfolgt im Herbst


In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am heutigen Mittwoch hat das Bundesverkehrsministerium über den aktuellen Stand der Erarbeitung des Bundesverkehrswegeplans 2015 berichtet. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der zuständige Berichterstatter Patrick Schnieder:

"Die Arbeiten am neuen Bundesverkehrswegeplan liegen voll im Zeitplan. Voraussichtlich im Herbst werden die Bewertungen der vorgeschlagenen Projekte vorliegen. Bei insgesamt gut 2.000 Projektvorschlägen ist das eine enorme Leistung, die zeigt, wie engagiert das Bundesverkehrsministerium an dieser Stelle arbeitet.

Sobald die Projektbewertungen vorliegen, wird das Ministerium eine umfangreiche Öffentlichkeitsbeteiligung durchführen. Erstmals werden alle Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände und Institutionen Einblick in die Details der Bewertung nehmen können. Sechs Wochen lang wird die Möglichkeit bestehen, schriftlich zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans Stellung zu nehmen - wohl bemerkt vor dem Kabinettsbeschluss.

Dies ist für uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion von entscheidender Bedeutung. Denn schon jetzt ist klar, dass in den kommenden Jahren nicht alle 2.000 Projekte finanziert werden können. Daher muss die Umsetzung nach klaren und transparenten Kriterien erfolgen. Projekte, die nicht direkt umgesetzt werden können, sollen aber die Möglichkeit erhalten, weitergeplant zu werden. Somit schaffen wir die Voraussetzung, dass Deutschland auch in den nächsten Jahrzehnten eines der besten Verkehrsnetze der Welt haben wird."

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Quelle:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Juni 2015

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