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VERKEHR/574: Handbuch Großprojekte wichtiger Baustein für das Gelingen von Infrastrukturprojekten


Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion - 18. März 2013

Handbuch Großprojekte wichtiger Baustein für das Gelingen von Infrastrukturprojekten

Funktionsfähiges und effizientes Netz an Verkehrsinfrastruktur vorhalten



Am heutigen Montag hat Bundesminister Peter Ramsauer eine Reformkommission für Großprojekte ins Leben gerufen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Patrick Schnieder:

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Einrichtung einer Reformkommission für Großprojekte durch Bundesminister Peter Ramsauer. Es ist sinnvoll, die Ursachen zu analysieren, warum es bei Bauvorhaben vielfach zu Verzögerungen im Planungs- und Bauablauf und zu Kostensteigerungen kommt. Das komplexe Regelwerk von technischen Bauvorschriften und Planungsvorgaben einerseits und lange rechtliche Verfahren andererseits führen zu immer längeren Bauzeiten. Im Ergebnis ist das nachteilig für den Standort Deutschland, der ein funktionsfähiges und effizientes Netz an Verkehrsinfrastruktur vorhalten muss. Deutschland kann es sich als Exportnation schlichtweg nicht leisten, ihren Infrastrukturerhalt und -ausbau zu vernachlässigen. Außerdem müssen Steuergelder effizient und effektiv eingesetzt werden.

Das von der Reformkommission zu erarbeitende "Handbuch Großprojekte" wird ein geeignetes Instrument sein, bewährte Verwaltungspraktiken und praktische Abläufe bei öffentlichen und privaten Beteiligten an Großprojekten zusammenzustellen. Die zu erstellenden Handlungsempfehlungen werden für Verwaltung und Wirtschaft Wege aufzeigen, wie Großprojekte transparent, kosteneffizient und zügig realisiert werden können."

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Quelle:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 20. März 2013