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SOZIALES/1564: Enormer Endspurt der Länder beim Krippenausbau


Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion - 11. Juli 2013

Enormer Endspurt der Länder beim Krippenausbau

800.000 Betreuungsplätze ab August



Das Bundesfamilienministerium hat am heutigen Donnerstag seine per Länderabfrage ermittelten Zahlen zum Ausbau der Betreuungsplätze für die unter dreijährigen Kinder vorgestellt. Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz am 1. August werden danach rund 800.000 Plätze zur Verfügung stehen. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter Marcus Weinberg:

"Es war gut und richtig, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Forderungen von Ministerpräsidenten und Oberbürgermeistern nach einer Verschiebung des Stichtages für den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz nicht nachgegeben hat. Der Druck, den wir damit aufgebaut haben, hat bei Ländern und Kommunen für einen fulminanten Endspurt beim Ausbau gesorgt.

Die Zahlen des Bundesfamilienministeriums belegen, dass in den letzten Monaten und auch momentan noch emsig um- und ausgebaut wird. So konnten kurzfristig nochmals rund 90.000 Plätze fertiggestellt werden. Damit werden zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Rechtsanspruchs in ganz Deutschland ca. 800.000 Betreuungsplätze für die unter Dreijährigen zur Verfügung stehen.

Wir haben den Eltern versprochen, dass wir ihnen für die Betreuung ihrer Kleinkinder die Infrastruktur zur Verfügung stellen werden. Und dieses Versprechen halten wir.

Der Bund hat die enorme Kraftanstrengung der Länder großzügig finanziell unterstützt und wird dies auch in Zukunft tun: Bis Ende 2014 beteiligt er sich an den Kosten mit insgesamt 5,4 Milliarden Euro. Ab 2015 wird er den Ländern jährlich 845 Millionen Euro für die Betriebskosten überlassen. Auch zur Sicherung der Qualität trägt der Bund bei: Mit ca. 350 Millionen Euro fördert er in rund 4.000 Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration."

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veröffentlicht im Schattenblick zum 12. Juli 2013