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MILITÄR/581: Zeugenaussagen im Euro Hawk-Untersuchungsausschuss entlasten Bundesminister de Maizière


Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion - 24. Juli 2013

Zeugenaussagen im Euro Hawk-Untersuchungsausschuss entlasten Bundesminister de Maizière

Komplexe Rüstungsprojekte bergen immer Risiken



Der Untersuchungsausschuss zum militärischen Entwicklungsprojekt der Aufklärungsdrohne Euro Hawk hat am heutigen Mittwoch, dem dritten von sechs geplanten Vernehmungstagen, weitere Zeugen angehört. Hierzu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Untersuchungsausschuss, Markus Grübel:

"Die bisherigen Vernehmungen zeigen:

• Komplexe Rüstungsprojekte wie unbemannte Drohnen, die sich in der Entwicklungsphase befinden, bergen immer Risiken. Ein Hochtechnologieland wie Deutschland muss solche Entwicklungsrisiken aber eingehen. Gerade bei komplexen Rüstungsprojekten wäre es unverantwortbar, nicht die neuesten technischen Standards anzustreben.

• Das Risikopotenzial des Euro Hawk-Systems, dessen Entwicklung von dem damaligen Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping und dem damaligen Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, eingeleitet wurde, war diesen von Beginn an bekannt und wurde in Kauf genommen.

• Die Probleme beim Euro Hawk, die sich im Verlaufe des Projekts zeigten, wurden von der Arbeitsebene stets für lösbar gehalten. Dies war, wie der Bundesrechnungshof in der Zeugenvernehmung bestätigte, "blauäugig". Die Leitung des Verteidigungsministeriums sah sich somit nicht veranlasst, das Projekt zu einem früheren Zeitpunkt zu stoppen.

• Die Tragweite der Risiken, insbesondere im Bereich der Zulassung, wurde auf nachgeordneter Ebene unterschätzt. Die Leitung des Ministeriums hat nach Auffassung des Bundesrechnungshofes unverzüglich und angemessen reagiert, als ihr das ganze Ausmaß der Probleme bekannt wurde.

• Allerdings hatte das übergreifende Projektmanagement strukturelle Mängel - insbesondere im Bereich des Projektcontrolling - und damit die Probleme verstärkt. Im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr werden sie derzeit von Verteidigungsminister Thomas de Maizière korrigiert.

Die Behauptung der Opposition, Minister de Maizière habe zu spät reagiert, ist eindeutig widerlegt. Vielmehr waren bereits frühzeitig die Weichen für das Projekt gestellt, die später zu den nun bekannten Problemen geführt haben."

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veröffentlicht im Schattenblick zum 25. Juli 2013