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WIRTSCHAFT/2290: Buttonlösung schützt verspätet vor Kostenfallen im Internet


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31. Juli 2012

Buttonlösung schützt verspätet vor Kostenfallen im Internet



Anlässlich des Inkrafttretens der neuen gesetzlichen Bestimmung zur Buttonlösung für Vertragsschlüsse im Internet am 1. August erklärt Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherschutz:

Die Bundesregierung hat das Thema Kostenfallen im Netz viel zu lange verschlafen und ist damit für die unnötige Abzocke von 5,4 Millionen Verbraucherinnen und Verbraucher mit verantwortlich. Wir begrüßen, dass mit dem Gesetz zur Buttonlösung künftig Internetnutzer besser vor Kostenfallen geschützt werden. Dennoch wird das Gesetz die Probleme nicht lösen.

Es fehlen verbindliche Angaben, wie der Button aussehen muss. Eine Musterschaltfläche hätte Umgehungstatbestände und Tricksereien erschwert. Unklar ist auch, wie die Technikneutralität des Gesetzes gewährleistet werden soll.

Damit steht fest: Die schwarz-gelbe Bundesregierung macht ihre verbohrte Politik für das digitale Zeitalter im analogen Tempo und kann mit den heutigen Herausforderungen nicht mithalten.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Quelle:
Pressemitteilung vom 31. Juli 2012, Nr. 0676/12
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
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veröffentlicht im Schattenblick zum 2. August 2012