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VERKEHR/815: Rad - Förderung nur nach Kassenlage


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 6. Februar 2020

Rad: Förderung nur nach Kassenlage


Zur Verkündung der Radprofessuren durch Verkehrsminister Scheuer erklärt Stefan Gelbhaar, Obmann im Verkehrsausschuss und Sprecher für städtische Mobilität und Radverkehr:

In den vergangenen zehn Jahren wurde für knapp 5.000 Auto- und Straßenforschungsprojekte der enorme Betrag von über zwei Milliarden Euro durch die Bundesregierung ausgegeben. Im Vergleich zu den 2,8 Millionen Euro, die nun im Jahr für Radprofessuren vorgesehen sind, ist das ein Klacks. Vor diesem Hintergrund ist es vermessen, dass sich Verkehrsminister Scheuer für ein bisschen Radförderung feiern lässt. Auch auf Grund der Befristung der Förderung lässt sich ganz klar sagen: Fürs Rad gibt es Förderung wie Forschung nur nach Kassenlage.

Fahrradmobilität strukturiert und langfristig zu erforschen sollte längst Standard sein. Von Gleichbehandlung mit dem Autoverkehr gibt es aber keine sichtbare Spur. Mehr als 700-mal so viel Forschungsgeld wurde bisher fürs Auto ausgegeben. Das ist ein Irrwitz. Und selbst das Geld für die sieben neuen Radprofessuren ist im Haushalt bisher nicht zu finden. Damit kann keine Verkehrswende wissenschaftlich begleitet, geschweige denn vorgezeichnet werden.

Erneut inszeniert sich der Verkehrsminister mit symbolischen Handlungen als fahrradfreundlich, während er selbst im Forschungsbereich nur ein "Weiter so" forciert. Diese Symbolpolitik nutzt sich ab.

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Quelle:
Pressemitteilung vom 6. Februar 2020
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
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veröffentlicht im Schattenblick zum 7. Februar 2020

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