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SICHERHEIT/779: Klares Nein zur Modernisierung der US-Atomwaffen in Deutschland notwendig


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 3. Juni 2013

Klares Nein zur Modernisierung der US-Atomwaffen in Deutschland notwendig



Anlässlich der Veröffentlichung des SIPRI Jahresberichts erklärt Agnieszka Brugger, Sprecherin für Abrüstungspolitik und Mitglied im Verteidigungsausschuss:

Der SIPRI Jahresbericht wirft einen dunklen Schatten auf die Abrüstungsversprechen und schönen Worten der Atomwaffenmächte. Zwar nimmt die Zahl der Atomsprengköpfe weltweit ab, jedoch nur geringfügig und ausschließlich in den USA und Russland. Beide Länder betreiben aber gleichzeitig ein umfassendes Modernisierungsprogramm für ihre Atomwaffenarsenale. Dies betrifft auch die in Deutschland stationierten US-Atomwaffen. Die Bundesregierung muss sich diesen Modernisierungsplänen entgegen stellen und den im Koalitionsvertrag vereinbarten Abzug der US-Atombomben aus Deutschland schnellstmöglich in die Tat umsetzen. Sonst bricht Schwarz-Gelb nicht nur das Versprechen, sich für ein atomwaffenfreies Deutschland einzusetzen, sondern zementiert mit der Modernisierung auf nicht absehbare Zeit die Stationierung von Atomwaffen in der Bundesrepublik.

Es ist peinlich, dass die Bundesregierung auf Nachfragen keine Auskünfte über die Modernisierungspläne der auf deutschem Staatsgebiet gelagerten Atombomben geben kann. Schwarz-Gelb muss ohne Wenn und Aber auf Atomwaffen in Deutschland verzichten und die Bereitstellung von Flugzeugen und Personal der Bundeswehr für einen Atomwaffeneinsatz beenden.

Die fortgesetzte Aufrüstung ist ein herber Rückschlag für die Vision einer atomwaffenfreien Welt. Die Abrüstungsrhetorik der Atomwaffenstaaten und Deutschlands stehen in krassem Kontrast zu den tatsächlich spärlichen Bemühungen um nukleare Abrüstung.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Quelle:
Pressemitteilung vom 3. Juni 2013, Nr. 0425/13
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
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veröffentlicht im Schattenblick zum 5. Juni 2013