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SICHERHEIT/777: Kampfdrohnen - Aus Schaden nicht klug geworden


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28. Mai 2013

Kampfdrohnen - Aus Schaden nicht klug geworden



Die Bundesregierung hält an den Beschaffungsplänen für bewaffnete Drohnen fest, das geht aus einem Antwortentwurf auf eine Anfrage der SPD-Fraktion hervor. Hierzu erklärt Agnieszka Brugger, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

Aus dem Debakel um die Überwachungsdrohne Euro Hawk hat Verteidigungsminister de Maizière offenbar noch nichts gelernt. Stur hält der Minister an seinem Vorhaben und Zeitplänen zur Beschaffung sowohl unbewaffneter als auch bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr fest. Diese Chaos-Tage offenbaren aber, dass es sich bei den Drohnen-Plänen de Maizières nicht um wohlüberlegte Entscheidungen handelt. Vielmehr wird einmal mehr deutlich, dass Interessen der Rüstungsindustrie und die Angst, einen Rüstungstrend zu verpassen, die schwarz-gelbe Sicherheitspolitik dominieren. Bis heute konnte der Verteidigungsminister noch nicht einmal beantworten, auf welchen Einsatzszenarien seine Befürwortung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr beruht. Frieden und Sicherheit ist mit dieser Politik nicht gedient, dafür kostet sie den Staat viele, viele Millionen Euro.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Quelle:
Pressemitteilung vom 28. Mai 2013, Nr. 0400/13
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veröffentlicht im Schattenblick zum 30. Mai 2013